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RE: 2019-03-12 • Absender: Markus Rabanus, 12.03.2019 16:14

Die Titel-Frage, ob der "Multilateralismus noch zu retten" sei, lässt sich leicht mit Ja beantworten, denn mehrseitige Abkommen gab es immer und wird es immer geben, neben bilateralen Abkommen, sobald Interessen übereinkommen.

Die eigentliche Frage ist grundsätzlicher - in zweierlei Hinsicht:

1. Ob der Trend zum Unilateralismus (Diktate statt Abkommen) gestoppt werden kann, also wie es sich mit der Einvernehmlichkeit entwickelt oder eine Politik der einseitigen Maßnahmen üblicher wird.

Bspw. Ausstieg aus dem Iran-Abkommen, aus Abrüstungsverträgen und Klimaschutzabkommen, wechselseitige Verhängung von Strafzöllen, Sanktionen, Annexionen, Interventionsdrohungen, Aberkennung und Anerkennung von Regierungen anderer Staaten unter Außerachtlassung des Völkerrechts.

2. Ob und zu welchen Problemen es Omnilateralismus braucht, also allseitige und allgemein verbindliche Abkommen, ob und wie sie sich realisieren lassen.


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