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März 2019 • Absender: Markus Rabanus, 22.03.2019 23:36

das Vetorecht sollte die Vetomächte davor schützen, dass die Vereinten Nationen gegen Vetomächte instrumentalisiert wird, denn das (eine etwas komplizierter zu erklärende) Lehre aus dem Völkerbund.

Das Vetorecht war nicht dazu gedacht, dass die Vetomächte über ihre eigenen Hoheitsgebiete hinaus weltweit rivalisieren.

Im Gegenteil ist mit dem Privileg des Ständigen Sitzes und dem Vetorecht die Pflicht verknüpft, "die Hauptverantwortung" für den Frieden in Welt zu tragen, also zusammenwirkend "Weltpolizist" zu sein.

Sobald also eine Vetomacht vom Veto gebraucht macht, obgleich selbst von der Resolution nicht betroffen, dann ist es "Vetomissbrauch" und "völkerrechtswidrig", wenn bezweckend, dass ein Konflikt mit Selbstjustiz entschieden werde,

Wird der Weltsicherheitsrat in einer Streitfrage durch völkerrechtswidrige Vetos gelähmt, so wäre der Streit entweder dem IGH oder der Generalversammlung zur Entscheidung zu überweisen - und tunlichst dann auch durch den Weltsicherheitsrat zu exekutieren.

Der Fehler unserer Politik ist, dass wir dem völkerrechtswidrigen Vetomissbrauch auf dem Trittbrett stehen - und sowohl zur Entmündigung des IGH als auch der Generalversammlung beitragen.


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