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RE: Zum Umgang mit Nazi-Demos • Absender: Markus Rabanus, 11.11.2019 18:36

Wolfgang G., auf Gegendemos zu setzen, auch wenn ich die Chance oft nutzte, klärt das Problem nicht, sondern verlagert die Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus auf die Straße, wo es Rechtsextremisten für sich entscheiden möchten.
Die Versammlungsfreiheit könnte sehr wohl gegen Rechtsextremisten eingeschränkt werden, denn keine Verfassungsnorm steht absolut.
Wer aufmarschiert, um dafür zu demonstrieren, dass Menschen aus Gründen von Abstammung und Religion ausgegrenzt werden, verstößt gegen viele Verfassungsnormen.

http://unsere.de/antifaschistische_verfassungsordnung.htm

Mindestens käme in Betracht, dass an Gedenktagen und Gedenkstätten keine Demonstrationen stattfinden dürfen, die sich gegen das Andenken richten und die Opfer verhöhnen.


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