Benutzername:
Betreff:


Beitrag:
[b][/b]
[i][/i]
[u][/u]
[code][/code]
[quote][/quote]
[spoiler][/spoiler]
[url][/url]
[img][/img]
[video][/video]
Smileys
smile
smile2
spook
alien
zunge
rose
shy
clown
devil
death
sick
heart
idee
frage
blush
mad
sad
wink
frown
crazy
grin
hmm
laugh
mund
oh
rolling_eyes
oh2
shocked
cool
[pre][/pre]
Farben
[rot][/rot]
[blau][/blau]
[gruen][/gruen]
[orange][/orange]
[lila][/lila]
[weiss][/weiss]
[schwarz][/schwarz]
Sicherheitsabfrage*
Tippen Sie die Buchstaben hier ein:

 
*Zur Vermeidung von Spam
Datei anhängen

In Antwort auf

RE: November 2021 • Absender: Markus Rabanus, 30.11.2021 15:39

Papier: "In dubio pro libertate."

Der #Grundsatz hat anders zu lauten:
"Im Zweifel für das Leben und die Sicherheit, denn ohne keine Freiheit. - Und das ist im Hinblick auf die Verhältnismäßigkeit zu prüfen."
Gut, dass er in Rente ist.

---------------------------------

er führt juristisch unverzeihlich in die Irre, denn Art.48 Weimarer Verfassung gestattete dem Reichspräsidenten "Notverordnungen" = gänzlich anderes als das, was wir im Zuge der Pandemiedebatte diskutieren.

Insofern ist seine InDubio-Begründung juristisch vollends falsch.

Gleichwohl darf er der persönlichen Auffassung sein, die Freiheit sei höchstes Gut, zumal auch mir hohes Gut, aber möglichst nicht auf der Intensivstation.

------------------------------------

BVerfG-Entscheidungen werden mit Stimmenmehrheit entschieden. Wer eine abweichende Meinung vertritt, kann sie der Entscheidung als Anhang hinzufügen. Das passiert häufig. Oft interessant.

Wie er sich entschieden hätte, ergibt sich aus diesem Zitat nicht. Dann hätte er schon deutlicher werden müssen, die Entscheidung sei falsch.

-----------------------------------


Besucher
0 Mitglieder und 1 Gast sind Online

Wir begrüßen unser neuestes Mitglied: kellylof
Forum Statistiken
Das Forum hat 567 Themen und 7904 Beiträge.

Heute waren 0 Mitglieder Online: