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EU-Truppen ? • Absender: Markus Rabanus, 19.04.2018 21:40

Ich halte Forderungen nach Entspannung, Abrüstung und Zusammenarbeit zwar für richtig, aber pazifistisch für unzureichend, denn solange an nationalen Militärs festgehalten wird, werden Kriege auch "Fortsetzung von Politik" sein.

Unter folgenden Bedingungen würde ich eine EU-Militärvereinigung für einen Fortschritt halten, denn dann wäre die EU "Regionale Abmachung" i.S.v. Kapitel VIII UNO-Charta:
1. Wenn dafür die beteiligten Staaten auf ihre nationalen Militärs verzichten würden,
2. wenn ein Bündnis wäre, das ausschließlich den militärischen Frieden der beteiligten Staaten untereinander zu sichern hat,
3. in allen Fällen der Außenverteidigung und Auslandseinsätze den Vorgaben des Weltsicherheitsrates, des IGH oder der UNO-Generalversammlung folgt.

Und was die UNO-Charta leider nicht gebietet:
4. Das jederzeitige politisch oder religiös motivierte Kriegsdienstverweigerungsrecht müsste von allen beteiligten Staaten als Menschenrecht garantiert werden.

Was widerspricht solchen Vorgaben?
Zu 3. ließe sich entgegnen, dass sich der Weltsicherheitsrat wegen des Vetorechts häufig entschlussunfähig zeigt.
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