#91

RE: Feminismus 2.0

in Dialoglexikon.de 12.07.2020 23:59
von Markus Rabanus • 10.087 Beiträge

@Frank, Humanismus hat kein Geschlecht, aber die Gesellschaft. Und da einander ungerecht, sollte sich der Humanismus regulierenden Erfordernissen stellen.


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#92

RE: Feminismus 2.0

in Dialoglexikon.de 13.07.2020 00:30
von Markus Rabanus • 10.087 Beiträge

vor allem zeigt es mal wieder, dass Bekenntnisse weniger als die halbe Wahrheit sind, denn Merkel tat viel für die Frauen und unser bekennender Feminist Dieter bockt, wenn es drauf ankommt.

Und genauer war es so:
Auf die Frage, ob sie Feministin sei, antwortete Merkel, dass sie sich nicht als Feministin verstehe und nicht mit fremden Federn schmücken möge.

Als Statement gegen Feminismus würde ich das mal nicht auffassen, sondern eher als merkeltypische Bescheidenheit und gleichwohl aufklärender Konzilianz gegenüber den Altbackenen in ihrer Partei
So blieb Merkel zwar hinter meinen Wünschen zurück, aber wahrscheinlich brachte sie es auf solche Weise weiter.


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#93

RE: Feminismus 2.0

in Dialoglexikon.de 13.07.2020 02:13
von Markus Rabanus • 10.087 Beiträge

Dass keena von Adenauer bis Schröder 'ne Frau war, wissen Sie aber schon noch. Oder?

Und wir leben in einer Welt mit Leut' wie Trump, Putin, Xi Jinping, Kim Bumms, Erdogan, Jair Messias Bolsonaro, allerlei Mullahs und ohne Päpstin in Startlöchern.

Auch da braucht es mal wat an Gegengewicht.


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#94

RE: Feminismus 2.0

in Dialoglexikon.de 13.07.2020 02:22
von Markus Rabanus • 10.087 Beiträge

Unterschätzen Sie mal nicht die "fucking difference" - und auch wenn keine wäre, kann keine gescheite Frau dagegen sein, dass Frauen in gleicher Größe an Macht partizipieren, es sei denn mit Tiffany-Träumchen.


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#95

RE: Feminismus 2.0

in Dialoglexikon.de 13.07.2020 03:01
von Markus Rabanus • 10.087 Beiträge

ob du es nu' glauben magst oder nicht, aber es liegt ganz wesentlich am altbackenen Denken auch von dir, dem Langner usw., dass so wenig Frauen in den Unionsparteien sind.
------------
interessiert es halt nicht, warum so wenige Frauen ..., denn es darf ihm ja keinesfalls an den Männern liegen.
------------
dat es an dir liege, war ja nicht mein Vorwurf, denn niemand kann in aller Parteien Ortsverbände Frauen verschrecken 🧟‍♀️😝🥰
Nein, ich sprach vom "altbackenen Denken" - und davon haben wir in allen Parteien - mehr oder weniger.


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#96

RE: Feminismus 2.0

in Dialoglexikon.de 13.07.2020 03:05
von Markus Rabanus • 10.087 Beiträge

nee, das ist ganz und gar nicht demokratisch, wenn man ignoriert, wie sich Frauenfeindlichkeit in Sprüchen artikuliert, Frauen seien weniger interessiert, weniger qualifiziert und würden nicht gesellschaftsweit benachteiligt.


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#97

RE: Feminismus 2.0

in Dialoglexikon.de 13.07.2020 14:20
von Markus Rabanus • 10.087 Beiträge

@Dieter, wären deine löblichen Bekenntnisse durch entsprechende und sehr wohl auch möglich klügste Forderungen unterlegt, wäre dir ein Platz in den Geschichtsbüchern sicher.


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#98

RE: Feminismus 2.0

in Dialoglexikon.de 13.07.2020 14:52
von Markus Rabanus • 10.087 Beiträge

Oliver W., nun mal aufgepasst:
Solange es so viele Parteigänger gibt, die Frauen als weniger interessiert, weniger talentiert, weniger qualifiziert für die politische Vertretung des Volkes verleumden, ohne sofort und achtkantig aus der Partei zu fliegen, solange entscheiden die Parteien nach Geschlecht und undemokratisch. - Auch darum Quote.


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#99

RE: Feminismus 2.0

in Dialoglexikon.de 13.07.2020 15:05
von Markus Rabanus • 10.087 Beiträge

Männerreligionen und Soldaten sind notorisch homophob, um einander unverdächtiger zu sein ;-)


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#100

RE: Feminismus 2.0

in Dialoglexikon.de 13.07.2020 15:20
von Markus Rabanus • 10.087 Beiträge

Männerreligionen und Männervereine haben gemein, verächtlich gegenüber Frauen zu sein.


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#101

RE: Feminismus 2.0

in Dialoglexikon.de 13.07.2020 16:13
von Markus Rabanus • 10.087 Beiträge

Oliver W., hier geht es um Volksvertretung.

Über Quotenprobleme von Kitas, städtischer Müllabfuhr und Kampfpiloten können wir gerne in oder mit den jeweiligen Fachbereichen plaudern, denn je näher am Thema, desto qualifizierter, besagt der "Menschenverstand". Falls "gesund".


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#102

RE: Feminismus 2.0

in Dialoglexikon.de 13.07.2020 16:17
von Markus Rabanus • 10.087 Beiträge

Da Männeken stärker als Frauen zur Selbstüberschätzung neigen und einander solchen Glaubens bestärken, grenzen sie "gute Frauen" aus. - Dagegen braucht es Quoten.


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#103

RE: Feminismus 2.0

in Dialoglexikon.de 13.07.2020 17:08
von Markus Rabanus • 10.087 Beiträge

ich bin zwar mit vielen Stimmungen, allerlei Ursachen und Effekten vertraut, aber sie auch nur annähernd quantitativ einzuschätzen, traue ich mir schon lange nicht mehr zu. - Das erspart mir Enttäuschungen ;-)


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#104

RE: Feminismus 2.0

in Dialoglexikon.de 15.07.2020 13:06
von Markus Rabanus • 10.087 Beiträge

Ja, bin ooch keen Freund von Verschleierung, aber wer wat für Frauenrechte tun möchte, sollte nicht Frauen, sondern Männern Verbote machen.


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#105

RE: Feminismus 2.0

in Dialoglexikon.de 16.07.2020 14:30
von Markus Rabanus • 10.087 Beiträge

Das meiner Quoten-Befürwortung entgegenstehende Urteil des Thüringer Verfassungsgerichts weicht den gesetzgeberischen Motiven/Argumenten des Thüringer Landesparlaments aus und nutzt den juristischen Ermessensspielraum mit Argumenten, die sich auch umkehren lassen, um das grundgesetzliche Gleichheitsgebot zu realisieren.

Allerdings macht es noch Unterschied, ob Mehrheitsparteien über sich selbst hinaus auch für Oppositionsparteien Vorschriften erlassen, so dass wir auf weitere Urteile gespannt sein können, mit denen zu rechnen ist, falls sich nun auch die CDU aufrappelt, die Frauen stärker in Volksvertretungen zu repräsentieren.

msr - 20200716

--------------------------------------------

Nachstehend die Presseerklärung des Gerichts:

9/2020 - VerfGH 2/20
Thüringer Verfassungsgerichtshof

Paritätsgesetz nichtig

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat mit seinem heute verkündeten Urteil entschieden, dass das Siebte Gesetz zur Änderung des Thüringer Landeswahlgesetzes - Einführung der paritätischen Quotierung - (Paritätsgesetz) vom 30. Juli 2019 (GVBl 2019, S. 322) nichtig ist.

Antragsteller im zu Grunde liegenden Normenkontrollverfahren war die Fraktion der Alternative für Deutschland im Thüringer Landtag.

Nach dem Paritätsgesetz wären Landeslisten für die Wahl zum Thüringer Landtag abwechselnd mit Frauen und Männer zu besetzen gewesen. Landeslisten wären zurückzuweisen gewesen, soweit sie dieser paritätischen Besetzung nicht entsprochen hätten. Personen, die im Personenstandsregister als ‚divers‘ registriert sind, hätten auf jedem Platz kandidieren können.

Der Verfassungsgerichtshof hat zur Begründung insbesondere ausgeführt:

Die gesetzliche Verpflichtung der politischen Parteien, Landeslisten zur Wahl des Thüringer Landtags paritätisch zu besetzen, beeinträchtigt das Recht auf Freiheit und Gleichheit der Wahl nach Art. 46 Abs. 1 ThürVerf sowie das Recht der politischen Parteien auf Betätigungsfreiheit, Programmfreiheit und die Chancengleichheit der Parteien nach Art. 21 Abs. 1 GG als in das Landesverfassungsrecht hineinwirkendes Bundesverfassungsrecht.
Diese Rechte erstrecken sich auch auf wahlvorbereitende Akte wie die Aufstellung von Listenkandidaten.

Auf Grund des heute für nichtig erklärten Gesetzes wären die Wählerinnen und Wähler nicht mehr frei gewesen, durch Wahl einer anders besetzten Liste die Zusammensetzung des Landtags zu beeinflussen.
Die Mitglieder der Parteien hätten nicht mehr die Freiheit, Kandidaten für Landeslisten unabhängig von deren Geschlecht zu wählen und sich selbst für jeden Listenplatz zu bewerben.
Erhielte eine Partei, deren Liste teilweise zurückgewiesen wurde, auf Grund dessen weniger Mandate als ihr bei Berücksichtigung der für sie insgesamt abgegebenen Stimmen zustünden, wäre zudem der Erfolgswert dieser Stimmen gemindert.

Die Parteien wären ferner in der Freiheit eingeschränkt, das eigene Personal zu bestimmen und ihr Programm mit einer spezifisch geschlechterbezogenen Besetzung der Listen zu untermauern.
Mittelbar könnten den Parteien Nachteile dadurch entstehen, dass sie bei der Besetzung der Listen nicht das ihnen am besten geeignet erscheinende Personal einsetzen könnten.

Diese Eingriffe hätten noch nicht zur Nichtigkeit des Gesetzes geführt, wenn sie durch die Verfassung selbst gerechtfertigt gewesen wären. Dafür aber hätte es zwingender Gründe bedurft, also solcher Gründe, die nicht nur durch die Verfassung legitimiert, sondern auch von einem Gewicht sind, das den beeinträchtigten Rechten die Waage halten kann.

Weder das Demokratieprinzip noch die vom Bundesverfassungsgericht als erforderlich betrachtete Sicherung der Wahl als Integrationsvorgang bei der politischen Willensbildung weisen ein solches Gewicht auf.

Die Abgeordneten des Thüringer Landtags repräsentieren das Wahlvolk grundsätzlich in dessen Gesamtheit, nicht als Einzelne. Hingegen zielt die Sicherung der Wahl als Integrationsvorgang auf die Integration politischer Kräfte, jedoch nicht auf eine Integration von Frauen und Männern als Geschlechtergruppen.

Die über Art. 3 Abs. 2 Satz 2 GG inhaltlich hinausreichende Verpflichtung zur Gleichstellung von Frauen und Männern nach Art. 2 Abs. 2 Satz 2 ThürVerf vermag zwar grundsätzlich auch Beeinträchtigungen der Freiheit und Gleichheit der Wahl sowie der Chancengleichheit politischer Parteien zu rechtfertigen und steht auf derselben Rangstufe wie Art. 46 Abs. 1 ThürVerf und Art. 21 Abs. 1 GG als Teil des Landesverfassungsrechts.

Gleichwohl kann Art. 2 Abs. 2 Satz 2 ThürVerf die Einführung einer Pflicht zur paritätischen Besetzung der Landeslisten nicht rechtfertigen.
Der Entstehungsgeschichte, namentlich den Beratungen im Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschuss einschließlich der Abstimmung über dort gestellte Anträge lässt sich entnehmen, dass der Verfassungsgeber Art. 2 Abs. 2 Satz 2 ThürVerf nicht als Rechtfertigung einer solchen Pflicht verstanden wissen wollte.

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof darf (im Hinblick auf den Gewaltenteilungsgrundsatz) der Bestimmung des Art. 2 Abs. 2 Satz 2 ThürVerf keinen Bedeutungsgehalt beilegen, der nur im Wege einer förmlichen Verfassungsänderung nach Art. 83 ThürVerf in die Verfassung des Freistaats Thüringen eingeführt werden könnte.

Das mit 6 : 3 Stimmen ergangene Urteil und die Sondervoten der Senatsmitglieder Heßelmann einerseits und Petermann und Licht andererseits sind auf der Internetseite des Thüringer Verfassungsgerichtshofs abrufbar


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zuletzt bearbeitet 16.07.2020 15:07 | nach oben springen


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