#1

Offener Brief an die Friedensbewegung

in Friedensforschung.de 05.04.2018 18:09
von Markus Rabanus • 952 Beiträge

Da bekanntlich alle Aufrüster und Kriegstreiber die eigene Friedfertigkeit geloben, deren militärische Selbstverteidigung angeblich beabsichtigt sei, hätte die schlüssigste Forderung der Friedensbewegung zu lauten:
"Wenn Ihr alle so friedlich seid, dann unterstellt doch endlich all' Eure Militärs den Vereinten Nationen und streitet Euch nur noch demokratisch, diplomatisch und vor Gerichten, wie es sich für friedliche Regierungen gehört."

Wenn die Friedensbewegung ernsthaft pazifistisch und nicht bloß entrüstet sein will, dann bedeutet die "radikale Alternative" zur Kriegspolitik nicht die Rückkehr zur Steinschleuder, sondern die Abkehr vom antiquierten Konzept der Selbstverteidigung hin zum Gewaltmonopol der reformiert Vereinten Nationen.

Wer den Nationalismus bloß einzudämmen versucht, ihm aber nicht mit der Konsequenz abschwört, dass einzig und allein die Weltorganisation zur höchsten Entscheidung internationaler Konflikte berufen ist, kann zwar weiterhin Mahner für Entspannung und Abrüstung sein, aber stellt die Weiche nicht in Richtung Weltfriedensordnung um, so dass der "Krieg Fortsetzung von Politik" gegeneinander "Ultima ratio" bleibt.

"Das Ziel des Pazifismus ist nur durch eine übernationale Organisation erreichbar. Die bedingungslose Befürwortung dieses Zieles ist das Kriterium des wahren Pazifismus."
Albert Einstein, Brief an A. Morrisett vom 21. März 1952

Überdies und nur dann wäre die Friedensbewegung mit solch' Bekenntnis zum UNO-Gewaltmonopol auf einen Schlag sämtliche Probleme mit nationalistischen Trittbrettfahrern los.

Markus S. Rabanus / Berlin
www.pazifistisches-manifest.de
-


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zuletzt bearbeitet 05.04.2018 20:48 | nach oben springen

#2

Kommentar zur Rede von Reiner Braun

in Friedensforschung.de 05.04.2018 18:18
von Markus Rabanus • 952 Beiträge

Ich hörte mir die Youtube-Übertragung der Rede von Reiner Braun an - und nahm dort (2.4.2018) in folgender Weise Stellung:

Vieles richtig, aber Russlands Nationalismus und Rolle in Ostukraine, Syrien, Krim-Annexion und im internationalen Waffenhandel auszublenden, weil womöglich als bloße Reflexe auf westliche Bosheit interpretiert, ist falsch.

So dienlich Freundschaft mit Moskau wäre, ist Freundschaft für Kritik keine Voraussetzung, wie es Reiner Braun sagt und in seiner Kritik am Westen zu vermissen wäre.
Für Kritik lauten die Kriterien: a) inwieweit angebracht und b) fair, also doppelte Standards vermeidend.

Die Auslandseinsätze der Bundeswehr betreffend, sollte unterschieden werden zwischen UNO-Mandatierten und Nato-Alleingängen, die sämtlich einzeln zu beurteilen sind und zwar unter Berücksichtigung, dass die Weltpolitik noch immer antiquiert selbstjustiziellen Konzepten folgt, während das Völkerrecht in andere Richtung weist, der UNO den Vorrang und die Letztentscheidung einzuräumen.

Eine deutsche Sonderrolle wäre mir gleichwohl lieb, denn nach zwei angezettelten Weltkriegen wäre Veranlassung genug, anderen Staaten das Militärische zu überlassen und die Welt mit deutscher "Katastrophenwehr.de statt Bundeswehr" zu beglücken - und auf die Durchsetzung der UNO-Charta nebst sinnvollen Reformen zu drängen.

So sehr "Abrüstung statt Aufrüstung" zur Entspannung beitragen würde, stimmt die weit verbreitete Vorstellung "Waffen und Feindbilder weg = Frieden" so wenig wie umgekehrtes "Friedenssicherung setzt Kriegsvorbereitung voraus".
Und es gibt da auch keinen Mittelweg, sondern bloß den schrittweisen und schließlich gänzlichen Abschied von der Selbstjustiz hin zu einem globalen UNO-Gewaltmonopol.

Mal knapp skizziert unter >> www.pazifistisches-manifest.de

Nachtrag: Leider fand sich bei späterer Nachschau die Kommentarfunktion zum Video deaktiviert, also mein Kommentar futsch und unbeantwortet. Darum postete ich es R.Braun in sein Facebook unter das dort veröffentlichte Redemanuskript. Bislang unbeantwortet. 05.04.2018


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#3

RE: Kommentar zur Rede von Reiner Braun

in Friedensforschung.de 10.04.2018 14:38
von Markus Rabanus • 952 Beiträge

@Martina, die Vereinten Nationen sind völkerrechtlich im Hinblick auf ihre Hauptaufgabe Friedenssicherung "übernational", denn laut Charta hat diesbezüglich der Weltsicherheitsrat das letzte Wort.

Dass er sich dabei so oft blockiert, liegt am völkerrechtswidrigen Missbrauch des Vetorechts, welches eigentlich nur dazu gedacht war, dass der Weltsicherheitsrat gehindert sein sollte, über einen der damaligen Hauptmächte herzufallen.
Hingegen war das Vetorecht nicht dazu gedacht, dass die Vetomächte es für ihre globalen Rivalitäten instrumentalisieren.

Ein klarer Wortlaut zwecks Beschränkung des Vetorechts, die Territorien der Vetomächte von sämtlichen Entscheidungen des Weltsicherheitsrates auszunehmen, wäre hilfreich gewesen, aber war den Vetomächten wohl auch zu peinlich, sich derart auffällig zu privilegieren, denn das Vetorecht in seiner missbrauchbaren Formulierung lässt sich immerhin auch als "im Interesse anderer" propagieren, um die eigenen rivalisierenden Interessen zu verschleiern, wie wir es bspw. in Syrien sehen.

Auf Dauer kann einer aufgeklärten Welt jegliche Privilegierung einzelner Staaten nicht akzeptabel sein, weshalb es zumindest eingeschränkt und eigentlich abgeschafft gehört.

Aber den Wegfall des Vetorechts zu fordern, darf nicht die Auflösung oder Zersplitterung der Vereinten Nationen in militärische Machtblöcke riskieren, muss zur Voraussetzung haben, dass notfalls auch unter gegenwärtigen Vetobedingungen zunächst alle Streitkräfte einem gemeinsamen UNO-Oberkommando unterstellt werden, um die "Fortsetzung von Politik mit militärischen Mitteln" zu hindern.

Ein weiterer UNO-Konstruktionsfehler ist die unzureichende Gewaltenteilung, dass die UNO-Generalversammlung und der Internationale Gerichtshof gegenüber der Exekutive (Weltsicherheitsrat) derart machtlos sind.
Das widerspricht jeglich aufgeklärter Staatstheorie und ist arg reformbedürftig.

Weiterer Konstruktionsfehler ist die unzureichende Demokratie, wie es am augenfälligsten daran ist, dass Kleinststaaten wie Island mit 350.000 Menschen und Indien mit 1,34 Mrd. Menschen in der Generalversammlung gleiches Stimmrecht haben, obgleich nahezu jeder Mitgliedsstaat im innerstaatlichen Recht zumindest auf dem Papier anerkennt, dass jeder Mensch gleiches Stimmgewicht hat.

Die Rückständigkeit der Menschheit in Organisation des globalpolitischen Miteinanders erweist sich nicht nur auf den Schlachtfeldern, sondern hinsichtlich aller globalen Probleme, denen weder national noch auf Basis multinationaler Abkommen nach Freiwilligkeits- bzw. Willkürprinzipien beizukommen ist, Ausbeutung, Vermüllung, Vergiftung der Meere, Klimawandel usw. - und wird auch dem sozialen Elend vieler Regionen nicht gerecht.

Drum gibt es seitens des Völkerrechts weltweit viele Reformvorschläge bis hin zu Modellen einer föderierten Weltrepublik, denen in unserem Land und Alltag aus Gründen falsch verstandener Bündnisloyalität und kurzfristigem Opportunismus zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt wird.

Und diesbezüglich kann sich jede Regierung Friedensbewegungen erfreuen, die oft nur mehr Nettigkeit fordern, die jede Regierung für sich aber längst in Anspruch nimmt und doch "immer nur nachrüstet, um Schlimmeres zu vermeiden", denn den aktuellen Hauptfeind gibt es immer. Und wenn der in Ruinen und Chaos versinkt, dann den nächsten.

Dem wollen Teile der Friedensbewegungen gegensteuern, indem sie sich zu propandistischen Anwälten der Gegenseite machen und das Feindbild umkehren, was jedoch nichts am Grundproblem ändert, dass ohne UNO-Gewaltmonopol weiterhin nationalistische Rivalitäten militärisch begleitet oder gar ausgetragen werden.

Insgesamt scheinen unsere Friedensbewegungen aus Gründen ständiger Opposition gegenüber den regierenden Wettrüstern und Kriegstreibern derart staatsverdrossen, dass vielen allein schon der Begriff "Gewaltmonopol" Ekel ist, weshalb es dann einige für "radikal pazifistisch" halten, wenn sie gänzliche Gewaltlosigkeit verlangen, "weniger Rüstung", "gar keine Rüstung", als sei ein gewaltschwacher Staat kein Glück für Kriminelle und für die Selbstjustiz.
Auch mit "weniger Rüstung", auch mit "bloßen Händen", wenn es kein UNO-Gewaltmonopol hindert.

Das sind alles wichtige Themen, aber das UNO-Gewaltmonopol dennoch das wichtigste Thema, denn die anhaltende Rivalität auf militärischer Basis ist
a) destruktiv bis hin zur Menschheitsauslöchung,
b) zu kostspielig, weil notorisch wettrüstend,
c) Haupthindernis ziviler, demokratischer Herangehensweise an die globalen Probleme.


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#4

Offener Brief an Roland Blach

in Friedensforschung.de 08.05.2018 11:26
von Markus Rabanus • 952 Beiträge

Erneut an die Friedensbewegung. Dieses Mal an Roland Blach, der in Oslo den Friedensnobelpreis für die ICAN entgegennahm und u.a. via Facebook zur Abschlusskundgebung (2.Juni 2018 Berlin) eines bundesweiten Staffellaufs einlädt.

Lieber Roland Blach,
wenn möglich, bin ich dabei, denn Wettrüsten und Rüstungsexporte sind falsch, dienen der Kriegsvorbereitung und sichern den Frieden nicht.
Aber auch das Motto der Abschlusskundgebung "Wer Frieden will, braucht keine Waffen" ist irreführend,
denn "Wer Frieden will", muss fordern, dass der Frieden durch Streitkräfte der Vereinten Nationen gesichert wird
und alle Staaten auf polizeiliche Erfordernisse abrüsten,
damit sie sich nicht mehr mit Waffen streiten,
sondern nur noch demokratisch, diplomatisch oder vor Gerichten.

Albert Einstein: "Das Ziel des Pazifismus ist nur durch eine übernationale Organisation erreichbar. Die bedingungslose Befürwortung dieses Zieles ist das Kriterium des wahren Pazifismus."

Brief an A. Morrisett, 21. März 1952, Einstein-Archiv 60-595


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#5

Allgemein zur Friedensbewegung

in Friedensforschung.de 12.06.2018 22:47
von Markus Rabanus • 952 Beiträge

UNFERTIG !!!

Na, wir beide sind doch auch Teil der Friedensbewegung  

- Auf Abwegen hingegen sind jene Teile der Friedensbewegung, die es für gescheit halten, gegen das vermeintlich größere Übel zu hetzen, als seien die kleineren Übel nicht darauf erpicht, die Stelle des größeren Übels einzunehmen.

- Auf Abwegen sind auch jene Teile der Friedensbewegung, denen dieser Fachbereich nur zu Zwecken anderweitiger Opposition und Rivalität dient.

- Auf Abwegen sind auch viele liebe Menschen der Friedensbewegung, die darauf hoffen, eine abgerüstete Welt sei friedlich, denn friedlicher wird sie


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