#1

Obamas Bilanz in Friedensfragen

in Friedensforschung.de 25.07.2018 05:33
von Markus Rabanus • 3.511 Beiträge

Na klar waren die USA schon seit den ersten Stunden rassistisch, denn Rassismus rechtfertigte den Landraub und bald darauf die Sklaverei.
Mit einem schwarzen Brüderchen war ich in solchen Dingen früh wach, erlebte es auch 1977 in den USA.
Und ich war dennoch negativ überrascht, wie rassistisch schon der Wahlkampf gegen Obama eskalierte.

./.

Mit dem rechtswidrigen Guantanamo brachte er wenig voran, blieb hinter dem Wahlversprechen der Auflösung zurück, aber das lag nicht unbedingt an ihm, denn in seiner ersten Amtszeit hatte er sich noch in Kooperation mit Repräsentantenhaus und Senat probiert, scheiterte mit seinen Guantanamo-Forderungen, brachte zwar viele frei und änderte das Rechtsregime.
Auch unsere Politik half ihm nicht, denn ich bat mehrfach um Aufnahme von Guantanamo-Häftlingen, die ihm niemand in der Welt abnehmen wollte.

./.

Ja, "auch smarte Menschen töten" - und das war vorherzusehen, denn Kriege lassen sich nicht so einfach beenden, wie sie jemand beginnen kann. Und das Chaos in den zerstörten und gescheiterten Staaten darf auch nicht zum Freiraum marodierender Milizen werden.

Diesbezüglich stehen auch völkerrechtswidrig eingedrungene Mächte in einer daraus resultierenden Ordnungspflicht.

Dass er der Drohnenkrieg solcher Pflicht widerspricht, den Hass vergrößert, ist auch dem Pentagon kein Geheimnis, aber das Leben ferner Völker ist ihnen weniger wert als die Leben eigener Soldaten. Allein das ist ihnen hinreichendes Argument für den Drohneneinsatz und Offenbarungseid von Unfähigkeit, mörderischer Aktionismus, denn wie gesagt: Die Kontraproduktivität des Drohnenkrieges ist bewusst, weil alle Menschen im Einsatzgebiet Opfer zu werden fürchten und viele auch tatsächlich werden.

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"Obama gewählt" oder "nie gewählt" - solche Entscheidung sollte allen Gewissensentscheidung sein - und mehr ist nicht drin, außer Selbstgerechtigkeit, die sich längst nicht immer verallgemeinert, denn wer Nichtwähler war oder Obama nicht wählte, machte auch keinen Engel zum US-Präsidenten, sondern half eher seinen Kontrahenten. Das wäre im ersten Akt John McCain und Sarah Palin gewesen. Im zweiten Akt Mitt Romney. Nähere Darlegung, warum mir Obama die bessere Wahl schien, dürfte erklärlich sein.

Die Realität lässt auch für Pazifisten keinen Rückzugsort.

Und wer den Atomkrieg als reale Gefahr ernst nimmt, der musste hoffen, als Obama die atomwaffenfreie Zukunft als Ziel vorgab, wofür er m.E. zurecht den Friedensnobelpreis bekam - als Aufforderung.

Wer friedensrelevantere Leut' ehren will, soll es tun. Und so geschieht es auch oft, hat aber oft weniger mit dem Frieden zu tun, sondern mit Humanismus im Allgemeineren.

Obamas innen- und außenpolitischen Widersacher hielten ihn für einen Schwächling, wie es typische Sichtweise auf Leute mit substantiiert friedlichen Sprüchen ist.
Militaristen hingegen bringen sich der Schwäche nie in Weichei-Verdacht, weil sie ihren Frieden als Krieg gegen andere preisen.

Obama scheiterte an Netanjahu, Hisbollah und Hamas, was die Aussicht auf Frieden mit der islamischen Welt zunichte machte,
Obama scheiterte an Nordkoreas Diktator, der munterer denn je auf den Atomtrip kam.
Obama scheiterte an Venezuela und brachte es einzig mit Kuba voran - gegen alle innenpolitischen Widerstände.
Obama scheiterte, als er sich den französischen Bombern gegen Gaddafi anschloss, denn anschließend sank ein weiterer Staat ins Chaos.

Obama scheiterte in Syrien, wenn er wie Europas Regierungen auf eine Opposition setzte, die allenfalls Chaos anzurichten vermochte.
Obama scheiterte an Assad, dessen Brutalität er einerseits anprangerte, andererseits unterschätzte, wenngleich ihm gelang, dass Assad auf Chemiewaffen verzichtete, wenngleich es sich nicht als gesichert erwies.
Kofi Annan scheiterte als UN-Vermittler an den Rivalitäten der WSR-Mächte, die den syrischen Bürgerkriegsparteien kompromisslose Hoffnungen machten.

Obama scheiterte an Putin, wenngleich nicht ohne eigene Fehler, indem er bspw. das russische Interesse an Syrien unterschätzte, während er jedoch wie ich reklamierte, dass Putins Interessen an Syrien keine humanitären waren und wie sehr Putins Medien die russischen Minderheiten in den ehemaligen Sowjetrepubliken aufhetzte und verdeckte Kriege führte, einen vollends korrupten Strolch in Kiew subventionierte, um die Westorientierung zu stoppen.

Hinsichtlich der Atomwaffenmodernisierung bleiben Kausalitäten unklar und ich müsste auf Reihenfolgen schauen, aber ich reklamierte Putins Atomwaffenprahlerei, wenngleich deren Auftakt auf Versagen vorheriger US-Regierungen rückführbar war, als lange Zeit über Raketenabwehrsysteme gestritten und Russland die Teilhabe verweigert wurde.

Auch unklar, was die dt. Politik anbelangt, denn einerseits stand im damals schwarz-gelben Koalitionsvertrag klipp und klar, dass die US-Waffen weg sollen, aber das wollte offenbar nur Westerwelle, während Merkel & Co., auch die SPD noch immer für den "atomaren Schutzschild" schwärmten, als mache man sich mit solch' Stationierung nicht entweder zum Angreifer oder zum Ziel.
Wobei sich nicht ausschließen lässt, dass die dt. Politik bloß brav der US- und NAtO-Strategie Folge leisten will oder muss.

Alles Mist, wohin man schaut, aber wenn man es ändern will, dann reicht halt nicht der Spruch, dass Rüstung und Krieg fiese Sachen sind, denn so reden auch Bellizisten - über den Feind.
Der Dreh- und Angelpunkt wahren Pazifismus ist, dass alle Streitkraft den Staaten genommen und auf die Vereinten Nationen übertragen gehören.


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#2

RE: Obamas Bilanz in Friedensfragen

in Friedensforschung.de 17.07.2019 12:57
von Markus Rabanus • 3.511 Beiträge

Es hat Methode perfider Autoren, zu behaupten, dass vergleichsweise fortschrittlichere Politiker als Erlöser von allen Übeln abgebetet würden, um sie dann leichter vom überhöhten Sockel stoßen zu können.

Wollte man die Kritik an Obama ernst nehmen - und sie ist in vielem falsch z.B. im Falle Libyens, so sollte man solche Autoren fragen, was sie damals schrieben, ob sie für McCain und Sarah Palin warben.

In Sachen Libyen war es Sarkozy, der die Intervention anschob - und Obama wurde mal wieder seiner Zögerlichkeit beschuldigt. Und Völkerrecht scheint den "Nachdenkseiten"-Autoren nicht zu interessieren, denn die verbindlichen Resolutionen geboten Gewaltverzicht im Bürgerkriegsland.

Dass sich Westerwelle im WSR der Stimme enthielt, wurde vielerseits kritisiert, während ich es begrüßte, denn es war m.E. absehbar, dass die Intervention nicht geeignet sein werde, einen Waffenstillstand durchzusetzen, sondern zum Regimechange und anschließenden Chaos führen werde.

"Versprechen gebrochen"

Das ist keine Seltenheit, zumal Wahlversprechen oft nur den Wahlsieg bringen sollen,
aber es kommt ebenfalls oft vor, dass sich Wahlversprechen nicht einlösen lassen,
weil die Widerstände zu groß werden
oder die Mitwirkung anderer Staaten ausbleibt,
oder neue Probleme entstehen,
oder sich eine schwache Regierung auf Kompromisse einlassen muss, um überhaupt noch etwas schaffen zu können, also Prioritäten setzt, wie im Falle Obamas die Krankenversicherungspflicht höchste Priorität erlangte, während ihm außenpolitisch weitgehend die Linie verloren ging, so auch in Syrien, in Rüstungsfragen, Völkerrechtsbrüche, die auch ich ihm vorwarf.

"Whistleblower verfolgt"

Mein Protest war heftig - und ich forderte unsere Bundesregierung auf, diplomatisch zu intervenieren, den Whistleblowern Asyl wenigstens plakativ Asyl anzubieten. - Gleichgerichtete Petitionen fanden reichlich Zuspruch. Für unsere Regierung kam es nicht in Frage.
Und wie das Ehepaar Obama über den Hubschrauber-Einsatz dachte, mag jeder seine eigenen Vorstellungen haben.
M.E. wird im Weißen Haus keine Begeisterung gewesen sein, aber "Staatsräson" - und die Frage, ob McCain/Palin die Whistleblower amnestiert hätte, wohl eher zu verneinen, denn die selbsternannte Supermacht bleibt sich treu in der Anmaßung, Supermacht sein zu dürfen, während ich der völkerrechtlichen Auffassung bin, dass einzig die Vereinten Nationen "Supermacht" sein dürften.

Und es fragt sich: Wo waren wir in diesen Konflikten? Wie lauteten unsere Vorschläge? Und mit wem waren sie durchzusetzen? Mit Merkel, Putin oder Wagenknecht?

Als jemand, der sich stets zu konstruktiver Kritik verpflichtet sieht, weil "Friedensforschung" eben Wege zur Herstellung von Frieden zu finden hat - und zwar auf Basis des Völkerrechts und seiner Weiterentwicklung, beobachtete ich die Akteure so genau, wie sich in die Karten schauen ließen - und sah nüscht, was über ein "So nicht!" oder gar den Wechsel auf die Gegenseite von Konflikten hinaus lief.

Obamas Bilanz war schmächtig, war schlecht, aber wer übersieht oder gar ausblendet, wie sehr die Supermacht USA in der Amtszeit ihres ersten schwarzen Präsidenten ihre rassistische Fratze zeigte, ist entweder realitätsblind oder will Realität klittern.

Dann fragt sich: Warum?

Tja, @Nachdenkseiten, erklärt das mal - oder noch wichtiger: Erklärt mal, in welchem Moment sich Euer Artikel vom Obama-Bashing rechtsextremistischer Publikationen unterscheidet. Nennt mir einen einzigen Unterschied.
Fällt keiner ein, dann macht Ihr Euch mit denen gemein.


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