Migrationspakt ist etwas Internationales - und da sollte man sich nicht ausklinken, denn immerhin richtig, dass ein globales Problem auch globaler Abreden bedarf.
Dass es dem Pakt an Verbindlichkeit fehlt, ist leider allgemeineres Problem des Völkerrechts, denn wo kein Richter mit Vollstreckungsmacht, da ist alles eher bloß moralischer, rechtlicher Appell.
Und mehr war vielleicht auch nicht drin: "Damit möglichst viele beitreten."

wenngleich es dem Pakt an Verbindlichkeit fehlt, wie leider nahezu sämtlichem Völkerrecht in Ermangelung einer gemeinsamen Durchsetzungsmacht, stellt er dennoch einen Maßstab dar.
War das jetzt zu schwierig? Oder hätten Sie selbst drauf kommen können.

Ihren weitergehenden Forderungen betreffend universeller Verbindlichkeit und Klagbarkeit nebst Einbindung sozial- und kulturpolitischer Aspekte steht der vorliegende Migrationspakt nicht entgegen.
Und je weitreichender die Forderungen, desto geringer der internationale Zuspruch. So lässt sich jedes Vorhaben gegen die Wand fahren.
Also tun, was der breitestmöglichen Geschäftsgrundlage dienlich ist - und dann sehr gerne weitere Fortschritte mit weiteren Abkommen bis hin zu bilateralen Verträgen, an denen die Bundesregierung und die EU ohnehin permanent mit einigen afrikanischen Staaten arbeitet.

Auch für solche Abkommen ist der Migrationspakt wichtig, denn wenn Richtung Afrika abgeschoben wird, sollen menschenrechtliche Standards definiert und gewährleistet sein.

Ihre Forderung, die Zustimmung an die EU zu delegieren, wäre durchaus in meinem Sinne, aber auch das setzt zunächst mal die Zustimmung aller EU-Staaten voraus. Und würde obendrein noch viel mehr Wasser auf die Mühlen von Nationalisten sein, es werde über die Köpfe der Menschen hinweg entschieden.

Überhaupt wird jede Befassung mit globalen und menschenrechtlichen Problemen auch künftig von der Hetze nationalistischer Aktivisten begleitet sein.

Aber Sie können es mit Ihren Forderungen gerne probieren, wer es Ihnen unterschreiben würde.
Niemand von denen, deren "Sorgen" Sie berücksichtigen wollen.
Von denen bekommen Sie allenfalls Unterschrift für die Ablehnung des Erreichbaren, des Migrationspakts.

Was war doch gleich das "Problem", welches Alexander R. mit dem Migrationspakt hat?
Der Migrationspakt soll Migranten vor unmenschlicher Behandlung schützen. Daran ist nichts falsch. Allenfalls, dass es nur Absichtserklärung ohne Sanktionsvereinbarung ist, aber immerhin eine Absichtserklärung.
Lieber Herr Rodert, rudern Sie mal in Richtung Menschlichkeit zurück, damit meinesgleichen Freude dran behalten, auch Ihnen im Falle der Not Beistand zu gewähren.

@Andreas W., ad-hominem ist oft angebracht, weil Glaubwürdigkeit verlangend/betreffend, es sei denn, wie vom Alexander R. gemacht, wenn er meint, ich sei "Putin-Anbeter" usw., aber vielleicht glaubt er es ja wirklich.

Immerhin Lichtblick, dass er in der Sache des Migrationspaktes an sich "kein Problem" habe, dann jedoch Schattenwurf, denn "wohl aber mit dem Vorgehen".

Naja, sowat lässt sich immer behaupten, aber viele, die es tun, interessierten sich eben erst dann für das Abkommen, als es international abschließend beraten war - und dann ist es verspätet, sich einzubringen und von allen beteiligten Staaten Neuverhandlung zu verlangen. Und vollends daneben, wenn von Kräften verlangt, die jegliches Abkommen solcher Art gar nicht wünschen.

Als jemand, der die Freizügigkeit in Anspruch nahm, darf ich Ansprüche nicht so sehr wie Sie verkürzen, denn ich migrierte im Jahr 1979 aus meiner NRW-Heimat nach West-Berlin.
Nicht bloß wegen des Studienplatzes, sondern auch wegen der Bundeswehr.
Es gab Leute, die mich deshalb "Vaterlandsverräter" schimpften, weil es mir an Bereitschaft fehlte, im Fall der Fälle auf "unsere Brüder und Schwestern im Osten" zu schießen.

Dieter K.: Die "Berlin-Flüchtlinge" hießen bei uns früher "Drückeberger".

Naja, es waren nur wenige, die mehr "Zivildienst" als ich leisteten, denn ich hatte mein christliches Elternhaus humanistisch zu überholen ;-) und obendrein auch noch unentgeltlich.
Im Individuum erweist sich, wie oft pauschale Horden-Attribute falsch sind.

@Dieter K., dass es neben Ursachen auch Symptomen abzuhelfen gilt, merken wir beide spätestens beim Beinbruch.

@Blasius W., mag ja sein, dass ihm (Prof. Reinhard Merkel) das Völkerstrafrecht Schwerpkt. ist, aber es ist andere Rechtsmaterie als dieses Abkommen; und er scheint vom Unterschied keine Ahnung zu haben, denn ich darf ihm nicht unterstellen, dass er bewusst falsch informiert:

Wenn er bspw. für Passage 15 f) des Abkommens "Einseitigkeit" kritisiert, dass sich die ratifizierenden Staaten zu Maßnahmen gegen Rassismus usw. gegenüber den Migranten verpflichten, während den Migranten derlei Verpflichtung als Gegenleistung erspart würden.

Er sollte wissen, dass völkerrechtliche Abkommen Völkerrechtssubjekte verpflichten, in diesem Fall ausschließlich die Staaten, die sich dem Abkommen anschließen - bezweckend, menschenrechtliche Standards gegenüber Migranten zu vereinheitlichen, denn längst nicht jeder Staat hat einem unserer Rechtsordnung vergleichbar hohes Level an Menschenrechtlichkeit und Rechtsstaatlichkeit.

Migranten oder meinesgleichen haben Rechte und Pflichten des Staates, in dem wir uns aufhalten und von dem wir kommen,
aber wir sind nach nahezu ausnahmslos herrschender Lehre und vor allem gemäß Praxis keine Völkerrechtssubjekte, so sehr ich dafür Erfordernisse sehe, aber sehr allein damit bin. Und dieser Professor würde mir ganz bestimmt nicht beipflichten.

So belässt es das Abkommen den Aufnahmeländern, die Migranten in die Gegenleistungspflichten zu nehmen. Die Einzelheiten regeln bei uns das Ausländerrecht und das Strafrecht.

Als "Rechtsphilosoph" wurde er anmoderiert - und überzeugt mich auch darin nicht, denn so platt gegen Freizügigkeit zu plädieren, obendrein wir uns ihrer auf Pfaden des Luxus und der privilegiert weltweiten Ressourcenplünderung erfreuen,
während Migranten Wege aus dem Elend suchen,
ist zumindest moralphilosophisch, folglich auch rechtsphilosophisch ein egomanes Barbarenstück - und politisch gleicherweise realitätsfremd und absurd wie das Gegenteil sofortiger Grenzenlosigkeit.

Der Sender wäre mit wirklichen Völkerrechtlern deutlich besser gefahren. Jedenfalls ist mir niemand solchen Fachs im Regal oder bekannt, der solchen Krams erzählen würde.
Aber womöglich ändert sich das, denn auch Professoren der Rechtswissenschaften können negativem Zeitgeist erliegen, wie schon einmal reihenweise geschehen.

@Olaf T., waren DDR-Flüchtlinge sämtlich Flüchtlinge oder Migranten?
Sicherlich gibt es Unterschiede, aber oft schwer zu unterscheiden, denn auch aus Elend ist "Flucht" anzuraten, wenn man es gut mit den Menschen meint - und nicht nur für sich und Angehörige.

Ich fordere keine offenen Grenzen, wenngleich Grenzen unwichtiger werden sollten und auf Dauer dann nur noch für Bösewichter.
Vielleicht sind Sie so einer, denn "Klappe halten" usw. steht für Umgangsformen, für die es Käfige eher rechtfertigt als für Menschen, die vor Not flüchten.

@Dieter, die Migration zwischen den armen Ländern dürfte die Migration in die reichen Länder ganz weit übersteigen, zumal viele Migranten gar nicht bis in die reichen Länder durchkommen.

@Christoph B., "verstehen" kann ich den Herrn Professor mühelos, aber entweder irrt er oder schwindelt, denn Aufklärung wäre gewesen, dass es den Unterzeichner-Staaten belassen bleibt, einschließlich Grenz- und Abschieberegime (vergaß ich oben) die Migranten auf Gegenleistungen und Respekt vor der Gesellschaftsordnung zu verpflichten.

Kriminelle Clans betreffend: Ein großes Problem, nicht nur in Italien, aber auch die dortige Mafia ist kein spezifischer Migrationseffekt, sondern aus allgemeinsten Mängeln des Rechtsstaates, eben der Unterfinanzierung von Polizei- und Justizapparat, Korruption von Ämtern und Politik. Und Folge "natürlicher" Faktoren, denn jedem Beamten ist es bequemer, bequemeren Bürgern auf die Finger zu schauen als sich in die Höhle von Löwen zu trauen, um dort bspw. die Buchhaltung kritisch und kriminalistisch zu prüfen, was sofort der Ruin jeder Mafia wäre, so auch der Clans in meiner Stadt Berlin.

Kulturelle Disharmonie betreffend: Wer aus verschiedenen Kulturkreisen stammt - und einander kennenlernt, kennt nicht bloß die Unterschiede, sondern auch Gemeinsamkeiten.
Nach meiner Erfahrung kulturübergreifend ist, dass gute Erziehung anderswo wie bei uns gegenseitigen Respekt zur Folge hat.
So habe ich Glück, ausschließlich netteste Flüchtlinge und Migranten in meinen Häusern zu haben, die auch sehr schnell integriert werden konnten, weil Sprachkurs, Lohnarbeit und vor allem engagierte Wohnungsnachbarn dazu beitrugen.

Die Disharmonie kommt mir nicht aus der Andersartigkeit von Kultur, sondern aus schlechter Erziehung und auch aus sozialer, überdies oft rassistischer Diskriminierung, eben Vernachlässigung und Erschwerung von Integration.

So entstehen kriminelle Karrieren - und bei Migranten öfter als bei Altheimischen, weil sie es mit der ordentlichen Platzfindung in unserer Gesellschaft deutlich schwerer haben - beim Vorstellungsgespräch, wenn überhaupt eingeladen usw.

Aber im Ergebnis ist die Disharmonie bzw. sind die Konflikte zu überwiegend kein kulturelles, sondern individuelles Problem.

So tut sich ein Altheimischer, wenn er notorischer Brüller, Gewalttäter oder Hetzer ist, mit mir gleichermaßen schwer und bereitet der Gesellschaft Probleme wie ein zugewanderter Krimineller oder auch Muslim, dem alle Not und Konflikte seiner Abstammungsregion religiöse Ursachen haben und bspw. den "Nahostkonflikt" (eurozentristischer Begriff) dann zu uns antisemitisch verlängert, was leider auch dadurch mitbedingt wird, je mehr sich Israel hinsichtlich territorialer Ansprüche und Staatseigenschaften religiös statt völkerrechtlich und menschenrechtlich begründet - und vom "Westen" keine (Landes-)Grenzen aufgezeigt bekommt.

Das schürt den Hordismus, das schürt Rassismus und Antisemitismus - und auch wir schüren Hass-Reflexe, wenn wir in Migranten und Muslimen den Anspruch auf Anerkennung als Individuum versagen und sie stattdessen in hordistische Haftung nehmen.

Wir haben es nicht leicht ;-) , Migranten auch nicht.

"Wir schaffen das!" ist der richtige Ansatz, wenngleich uns allen klar, dass es zunächst teuer und anstrengend ist, aber wir wäre blöde, keine Chancen zu sehen und zu nutzen.

Sorry, dass ich zuletzt auf die Kritik an meinem "Luxus"-Spruch eingehe, denn Sie haben recht, dass er auf viele nicht zutrifft.

Aber ich schrieb oben auch davon, dass mein Vater z.B. in Äthiopien war. Und zwar auf eigene Kosten als Arzt in den frühen Achtzigern, also der Zeit bitterster Hungernot. - Das gehört zu Bildern in meinem Kopf, sind so viel schlimmere Bilder als von Hartz4-Empfängern und unterbezahlten Menschen in den Wohnungen meiner Häuser, die bei mir allerdings auch aus solchen Gründen schon seit Jahrzehnten keine Mieterhöhungen bekamen, obgleich sich die Kosten verdreifachten, aber ich es mir halt als Besserverdiener leisten kann.

Die Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft hängt nicht von Migranten ab, sondern davon, wie wir es beurteilen und zulassen, dass z.B. meine betriebskalkulatorische Tätigkeit so viel höher vergütet wird als die Tätigkeit körperlich schwerst arbeitender Menschen.
Die Gerechtigkeit hängt von unseren Werten ab, ob Selbstgerechtigkeit oder mehr Gerechtigkeit für alle, was eigentlich Anspruch sein müsste.

Es ist ein innergesellschaftliches Problem, es ist ein globales Problem - und von uns aus besehen global viel größeres Problem.

Wir werden sehen, ob und wie auf den Ex-Cum-Skandal reagiert wird, der den Fiskus mehr als 50 Mrd. € kostete.
Wir werden sehen, ob Schlupflöcher geschlossen werden, ob wir globale Abkommen initiieren, um die asoziale Steuerflucht einzudämmen und die Akteure für Umgehungen bestrafen - und zwar mit Haft und Enteignung wegen organisierter Kriminalität, zumal gesamtgesellschaftlich schlimmer als der Kleptomane im Supermarkt.

Aber werden unsere Politiker das tun? Der Kleinkleptomane bringt keine Parteispenden, die Großkleptomanen vermögen es weiterhin, denn ihr Gewinn aus der ordnungsgemäßen Spende auch noch absetzungsfähig, dass alles so "freizügig" bleibt, ist vielen Großkleptomanen tatsächlich tausendfach. - Und die Parteien brauchen mehr solches Geld, je weniger Stimmen sie haben einerseits und ohnehin aus Gründen der Inflation von Begehrlichkeiten, Bürokratie und Protzerei. Das macht unsere Parteien "empfänglich" für die Wünsche ihrer Spender - und nahezu taub und ängstlich, wenn meinesgleichen mit Rat statt Scheckbuch kommt.

Das ist die Banalität der Egoismen, wie sie auch die Besseren unter uns korrumpiert. Allerdings würde es uns eher noch besser gehen, wenn unsere Werte bessere Werte wären. Und seien es bloß gute Gespräche - anstelle des Sportwagens mit 400 PS.

Nun extra etwas übertrieben, damit sich nicht jeder schlecht fühlen soll, wenn er doch immerhin mit weniger PS im Stau steht, also nahezu ein Guter ist. ;-) <3

Ich bitte Sie eindringlich, den Laienverstand für Rechtliches nie zu unterschätzen, denn so wichtig sich jede akademische Disziplin durch Fachsprache zu machen versucht, so ist an jedes Recht der Anspruch zu stellen, dass es simpelsten Prinzipien genügt, deren gemeinsamer Nenner die Goldene Regel ist, also St unfert

Lieber Gourge, einiges zwar schön ausgeführt, aber doch auch daneben. Jetzt nur knappe Gegenrede mit Spiegelstrichen:

- Die grundgesetzliche Religionsfreiheit

denn bspw. macht Umstrittenheit in Glaubensfragen für Gläubige den Glauben nicht "fraglich", sondern ist archetypisch für Glaubensgebote, folglich auch

ob die Vorhautbeschneidung religiöses Gebot ist, ist nicht "fraglich", denn


"Regeln der ärztlichen Kunst" umfassen auch medizinisch nicht gebotene Eingriffe, eben auch ästhetische (Schönheitschirurgie) und religiöse Eingriffe.
In allen Fällen (auch den medizinisch gebotenen) ist Risikoaufklärung Patienteneinwilligung erforderlich (mit Ausnahme Bewusstloser, von denen man keinen entgegen stehenden Willen kennt).

Dass Kinder auch hierin vormundschaftlich vertreten werden müssen, liegt in allen Fällen auf der Hand.

"Regeln der ärztlichen Kunst" ist nach solchen Gegebenheiten dann einfach nur noch "korrektes Handwerk", damit meinesgleichen nicht als Hobbychirurg versuchen.

Vorhin meine Mutter interviewt. Sie schien es schon vergessen, obgleich drei Söhne - und wunderte sich, denn mein Vater war eigentlich auch in religiösen Dingen zwar sehr werteorientiert, aber genau deshalb eher pragmatisch und weniger rituell, denn das steht intelligenten Menschen oft gegeneinander, aber damals war ihm die Beschneidung einfach mal noch zu "selbstverständlich" und im Hinblick auf die medizinisch-handwerklichen Risiken sehr überschaubar.

Mein Vater, nicht weniger freimütig als ich, hatte mich irgendwann ohne Anfrage wissen lassen, dass er nach Behandlungen von Patientinnen in Afrika durch deren Beschneidungsleiden auch ihn zu sehr auch der Jungenbeschneidung entfremdete, aber (!) die Beschneidung von Jungen und Mädchen lässt sich im Hinblick auf die Schmerzen und Risiken nicht annähernd vergleichen.

Vorhin meine Mutter interviewt. Sie schien es schon vergessen, obgleich drei Söhne - und wunderte sich, denn mein Vater war eigentlich auch in religiösen Dingen zwar sehr werteorientiert, aber genau deshalb eher pragmatisch und weniger rituell, denn das steht intelligenten Menschen oft gegeneinander, aber damals war ihm die Beschneidung einfach mal noch zu "selbstverständlich" und im Hinblick auf die medizinisch-handwerklichen Risiken sehr überschaubar.

Mein Vater, nicht weniger freimütig als ich, hatte mich irgendwann ohne Anfrage wissen lassen, dass er nach Behandlungen von Patientinnen in Afrika durch deren Beschneidungsleiden auch ihn zu sehr auch der Jungenbeschneidung entfremdete, aber (!) die Beschneidung von Jungen und Mädchen lässt sich im Hinblick auf die Schmerzen und Risiken nicht annähernd vergleichen.

Rechtswissenschaftlich (methodisch) wirklich sauber begegnete mir im Hinblick auf allgemeinverbindliche Umgangsweisen mit religiösen Besonderheiten wenig, wie sich in allen Debatten zu Beschneidung, Kopftuch, Religionsunterricht usw. zeigt.

Mir scheint, dass es auch künftig kaum überzeugender werden kann, so dass es bei politischen Kompromissen bleibt, mit denen sich brave Eiferer aller Seiten nicht anfreunden können.

Allerdings rate ich allen an, den Ball flacher zu halten und vor allem die Ohren geöffnet für diejenigen, für die sie zu streiten glauben.
Und wenn ich dann den Eindruck habe, dass Gourge nicht berücksichtigen mag, dass die Beschneidung in eigener Erinnerung zwar schmerzhaft, jedoch auch Feier war - und ebenfalls eigener Erinnerung die Entfernung meiner Mandeln deutlich schmerzhafter und überhaupt nicht feierlich war, dann wäre er auf Krawall aus und nicht auf eine friedliche, freiheitliche Gesellschaft.

Nun kann es allerdings sein, dass er deshalb "so drauf ist" 　 , weil er mir nicht glaubt, aber da doch jeder die Möglichkeit hat, meinesgleichen und Juden, Muslime zu fragen nach den Schmerzen, dem etwaigen Groll gegen die Eltern, lässt es sich nicht endlos entschuldigen, wenn jemand zu hartnäckig ein Drama draus macht - und ihn weniger angeht als die Betroffenen.

Alles nicht böse gemeint, eher spaßig, aber auch ernsthaft, der Emperie von Menschen eine Chance zu gewähren.