#1

Parteireformen

in Sonstiges 05.12.2019 23:50
von Markus Rabanus • 4.433 Beiträge

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#2

RE: Parteireformen

in Sonstiges 05.12.2019 23:50
von Markus Rabanus • 4.433 Beiträge

Politik im Dialog

#1 Die Parteien werden ihrem grundgesetzlichen Auftrag nur gerecht, wenn sie zur politischen Willensbildung des Volkes beitragen, siehe Art. 21 S.1 GG.

#2 Ich halte wie Polenz konkurrierende Parteien für alternativlos, denn andere Modelle sehe ich gescheitert oder überzeugen nicht, wobei jedoch wichtig bleibt, die Demokratie auch strukturell als ewige Baustelle zu begreifen:

#3 Es ist unübersehbar, dass der Parteien-Rivalität um Posten und Macht viel Vernunft unter die Räder gerät.

#4 Das ist notorisch, aber ließe sich eindämmen, wenn die Vertretenen der überparteilichen Vernunft genügend Gehör zu verschaffen verstünden.

#5 Allerdings ist die überparteiliche Vernunft kein einheitlich Ding und nur selten den Apparaten wirklich voraus, oft in Gegenrichtung unterwegs, klientelistisch-egoistisch gespalten.

#6 Je lauter die (gespaltene) Gesellschaft, desto stärker die Neigung von Parteien, darauf populistisch zu reagieren.

#7 Und Populismus schadet der Demokratie und Politikqualität nicht minder als wenn die Politik dem Lobbyismus verflochten ist.

#8 Darum braucht es öffentliche, qualifiziert moderiert strukturierte Diskussionsforen, inklusive Unterscheidbarkeit zwischen verifizierten und anonymen Teilnehmern. Möglichst angesiedelt als gemeinsamer Bereich der öffentlich-rechtlichen Medienanstalten oder bei den Volksvertretungen.

#9 Solch' qualifizierter Dialog ist leider von den Parteien nicht 'mal innerparteilich gewollt, weil sie es vorziehen, in Talkshows, auf Facebook, Twitter usw. bloß Stimmungen zu bedienen.

Das muss sich ändern.


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zuletzt bearbeitet 06.12.2019 13:34 | nach oben springen

#3

RE: Parteireformen

in Sonstiges 05.12.2019 23:54
von Markus Rabanus • 4.433 Beiträge

https://www.zeit.de/kultur/2019-12/demok...13#cid-50724313

Naja, "Bequemlichkeit" - dafür kenne ich Rezo zu wenig - und nicht jeder konnte es sich leisten, so viel Politik zu machen, wie ich es mir in früheren Zeiten gönnte.
Seine Argumentation wirkt auf mich gescheit und nachvollziehbar, Steinmeiers Entgegnung gut gemeint, aber eher schwach ;-)


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