#1

NATO und Militärallianzen

in Friedensforschung.de 31.07.2020 13:59
von Markus Rabanus • 9.265 Beiträge

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zuletzt bearbeitet 01.06.2022 15:39 | nach oben springen

#2

RE: Was ist mit der NATO?

in Friedensforschung.de 31.07.2020 13:59
von Markus Rabanus • 9.265 Beiträge

Was verstehen unsere Aufrüstungsbefürworter unter "Verteidigung" und gibt es ihnen irgendwelche Grenzen?

Die Bündnisgrenzen wurden durch die NATO-Osterweiterung der letzten Jahrzehnte weit vorgeschoben.
Verlangt man Verteidigung auch darüber hinaus? Ukraine? Belarus? Afghanistan? Syrien? Iran? Taiwan?

Was ist die NATO für solche Aufrüster?

Was die NATO sein darf, steht in der VN-Charta als "regionale Abmachung" i.S.d. Artikel 52 bis 54.

Wollen wir uns daran halten oder praktizieren wir, sobald "erforderlich", anstelle der Vereinten Nationen eine globale Streitmacht für das, was wir unter Frieden verstehen?

Von der Definition der NATO hängt es rein praktisch ab, was sie zu leisten oder zu unterlassen hat. - Und ob es völkerrechtsgemäß ist.


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zuletzt bearbeitet 01.06.2022 15:40 | nach oben springen

#3

NATO

in Friedensforschung.de 25.08.2020 13:08
von Markus Rabanus • 9.265 Beiträge

Türkei, Griechenland, Zypern

Wäre die NATO, was sie gemäß Art. 42 bis 44 UNO-Charta sein dürfte ("Regionales Abkommen"), dann hätte sie dafür zu sorgen, dass sich die Mitgliedsstaaten militärisch weder bedrohen noch bekriegen.
Aber leider blieb die NATO ein Kind des Kalten Krieges und versteht sich als Allianz gegen Nichtverbündete, obgleich sie sich mit der Präambel des Nordatlantikvertrags den Vereinten Nationen verpflichtete.


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#4

RE: Was ist mit der NATO?

in Friedensforschung.de 01.09.2021 23:13
von Markus Rabanus • 9.265 Beiträge

An "DieLinke" gepostet:

Es müsste "UNO statt NATO" heißen, denn die Welt würde nicht friedlicher davon, wenn der jeweilig vermeintlich Böseste von der Bühne abtritt, aber sich am Schauspiel nichts ändert, dass die Streitigkeiten mit Waffen ausgetragen werden statt zivil, also demokratisch, diplomatisch und vor Gerichten.

Nicht die Friedlichkeit der Friedlichen schafft Frieden, weder im Land noch global, denn es braucht für Konflikte ein auch schlagkräftiges Gewaltmonopol und weitestmögliche Entwaffnung aller, denn alle können in Streit geraten.

Das ist die Position des völkerrechtsbasierten Pazifismus und verspricht den Menschen keine Pusteblumen, wie es die Religionen und Politik seit Jahrtausenden tun - und gleichzeitig auf die Schlachtfelder rufen.

In kaum 30 knappen Zeilen: Weltfriedensplan.de


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#5

RE: Was ist mit der NATO?

in Friedensforschung.de 16.02.2022 03:26
von Markus Rabanus • 9.265 Beiträge

Ich habe den Begriff "Narrative" satt, vor allem dann, wenn eine falsche Geschichtsschreibung durch eine andere falsche Geschichtsschreibung ersetzt wird.

Denn die Wahrheit ist, dass Moskau die NATO-Osterweiterung bloß nicht zu hindern vermochte & die "Zustimmung" einzig daraus war, dass Russland die eigene Ohnmacht zu kaschieren versuchte. - Alle wissen das.

Wie auch umgekehrt niemand das militärische Paktieren Moskaus mit Peking verhindern kann.

Und trotzdem sind solche Allianzen seit Inkrafttreten der UNO-Charta völkerrechtswidrig, denn was darin "regionale Abmachung" benannt ist, hat bloß Streitigkeiten unter Mitgliedern solcher Abkommen zu erledigen, sich nicht gegen Externe zu richten, wie es schon im Gegeneinander von NATO und WVO völkerrechtswidrig war.

Völkerrechtlich gilt, dass keine der Streitigkeiten im Wege des Militärischen oder durch militärisches Drohen entschieden werden darf, sondern im Rahmen der Vereinten Nationen auszufechten ist, also im Weltsicherheitsrat, vor dem IGH, in der Generalversammlung.

Aber das wollen ja all die Idioten in Moskau, Peking, NATO und auch hier viele nicht - und nennen das seit jeher "Realpolitik" >> Afghanistan, Irak, Jemen, Syrien, Ukraine und weitere Kriege werden folgen.

Ich nenne solche Politik nicht "Realpolitik", sondern verbrecherische Politik, weil primitive, massenmörderische Selbstjustiz - und die Berufung auf heilige Zwecke hüben wie drüben und überall nenne ich "Jihadismus".


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#6

RE: Was ist mit der NATO?

in Friedensforschung.de 17.02.2022 00:40
von Markus Rabanus • 9.265 Beiträge

Brigitte, "generell" ist es völkerrechtlich erheblich komplizierter, als es diskutiert wird, denn klassische Militärallianzen dürfte es laut UNO-Charta seit deren Inkrafttreten (1945) gar nicht mehr geben, allenfalls "regionale Abmachungen" (Art. 52 ff.), die sich auf Zwiste unter Abkommensmitgliedern zu beschränken haben.

NATO und die ehemalige WVO setzten sich völkerrechtswidrig gegeneinander und gegen Dritte in Szene, wenngleich sie in ihren Statuten brav der UNO den Vorrang einräumten.

Leider steht sowat nicht in unseren Schulbüchern, aber sehr wohl in den Lehrbüchern zum Völkerrecht.

Das Saublöde an vielen politischen Diskursen ist, dass von "Realpolitik" in einer Weise die Rede ist, die sich mit der "gesollten Politik" abgleichen lassen will.

So verewigt sich Falsches in der Realität. Von Krieg zu Krieg.


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#7

RE: Was ist mit der NATO?

in Friedensforschung.de 22.02.2022 14:33
von Markus Rabanus • 9.265 Beiträge

da Moskau zwar immer murrte, aber oft genug respektierte, sind etwaige "Zusagen" auch vertragsvölkerrechtlich überholt, so sehr ich die NATO-Osterweiterung kritisiere, denn vollkommen klar, dass sie sich gegen Moskau richtet und sowat wie der NATO-Russland-Rat bloß Mimikry war


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#8

RE: Was ist mit der NAtO?

in Friedensforschung.de 01.06.2022 15:21
von Markus Rabanus • 9.265 Beiträge

Klaus, ja, die Allianzen darf jeder Staat sich selbst aussuchen.
So dürfte die NATO auch kein Bündnis von Russland, Peking und Nordkorea verbieten, kann es auch nicht, aber mir entscheidender: Die NATO darf es nicht.

Und da Recht nicht von Vorlieben abhängen, sondern allen gelten soll, darf sich auch die Ukraine für Allianzen bewerben, die dem Kreml nicht gefallen.

Dein geopolitisches Argumentieren hat leider die "Realitätsnähe" eines Verbrechers, denn den interessiert das Recht nicht, sondern nur das Können von Durchsetzung eigener Interessen.

#Realität ist aber oft, was auch anders und besser geht.
So fordere ich, dass an die Zulässigkeit von Militärbündnissen höhere Ansprüche zu stellen sind, die auch vor dem IGH klagbar sein sollten.

NATO und Warschauer Vertrag waren zwar nicht direkt völkerrechtswidrige Allianzen, aber tanzten zu sehr im alten Recht, wie es vor der UNO schlechtes Völkergewohnheitsrecht war.

Doch das werde ich jetzt nicht ausrollen,
- wie es sich seitens der UNO-Charta im Spannungsfeld von Beistandsrecht und "regionalen Abmachungen" verhält,
- welche Reformen sinnvoll wären,
denn es ist eher ein Thema mit Völkerrechtlern und weniger interessant für die "geopolitisch" rechtsscheuen "Praktiker" 🤣

Der Begriff "Geopolitik" scheint dir ja echt 'ne Droge, dass es dir so sehr die Sinne verwirrt.


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