wir hätten weltweit Feuer zu löschen, Erdbebenopfern zu helfen, die Energiewende zu schaffen - und halten einander mit Kriegen auf

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meine obige ToDoList war jetzt nicht ganz vollständig 😎, aber soll genügen, um allen eine Ohrfeige zu sein, die ihre privaten, nationalen, religiösen oder wirtschaftlichen Interessen militärisch statt mit zivilen Mitteln zu wahren oder zu erstreiten versuchen.

"Zivile Streitentscheidung" ist?

Das muss in die Köpfe, wenn es mal werden soll - und wir nicht immer weitere Mittel ins Wettrüsten und Kriege vergeuden wollen - und noch immer den Atomkrieg riskieren:

Streitigkeiten zivil regeln zu wollen, darf nur demokratisch oder diplomatisch - oder vor Gerichten passieren.

So wurde es einander versprochen - am 24. Oktober 1945 mit Inkrafttreten der UNO-Charta.

Dazu müssten alle Staaten auf polizeiliche Erfordernisse abrüsten und das völkerrechtlich den Vereinten Nationen zugestandene globale Gewaltmonopol organisatorisch und auch militärisch entwickeln.

Und zwar möglichst noch in Zeiten, in denen wir die Stärke zur Mitsprache haben, denn das Wettrüsten ist auch dem "Westen" keine Erfolgsgarantie mehr.

Burkard, mit Inkrafttreten der UNO-Charta sind viele Praxen #Kriegsgeschichte rechtswidrig geworden - und zwar universell, denn der vorherige Völkerbund und Abkommen zur Verdammung von Umgangsweisen und Waffenarten galten nur denen, die sich den Abkommen anschlossen.

Solche Abkommen wird es weiterhin geben, die nur die daran Beteiligten verpflichten, aber wie das Nothilfe- und Notwehrrecht unseres Strafgesetzbuchs mit wenigen Tatbestandsmerkmalen auskommt, so ist es auch mit dem heutigen Kriegsrecht, wie es durch Abkommen sinnvolle Präzisierungen erfahren kann, aber auch ohne solche Abkommen Geltung hat und sich auslegen lässt.

EU und UNO

Stephan, ich habe oft überlegt und Einzelnes geschrieben, inwieweit die EU für die UNO ein Vorbild sein könne.

Wäre es auf Kurzes zusammen gefasst, dann so:

- Einerseits kann die EU der UNO Vorbild sein und ist es auch, insoweit sie sich demokratisch und als regionale Solidargemeinschaft realisierte.

- Andererseits kann die EU der UNO kein Vorbild sein, weil sie als Region mit anderen Regionen rivalisiert.

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Und immer ließe sich aus Fehlern & Rückschritten lernen, wenn der Wille wäre.

Stephan, zur Frage, ob Forderungen wie der Weltfriedensplan sich jemals realisieren lassen:

1. Wie längst nicht alle zustimmen müssen, um ein Gesetz durchzubringen und anzuwenden, so müssen auch nicht alle Nationalstaaten zustimmen, wie sich die Vereinten Nationen reformieren - und es würde trotzdem gelten, wenn die reformwilligen Stärksten zusammenwirken.

2. Die Rolle z.B. Russlands und Chinas betreffend:

Internationale Konflikte nur noch auf zivilen Wegen (demokratisch, diplomatisch, gerichtlich) auszutragen, wäre im objektiven Interesse auch dieser Staaten.

Nicht nur, um dem Risiko eines versehentlichen Atomkriegs zu entgehen, sondern auch aus wirtschaftlichen Gründen, denn der militärische Aufwand des Wettrüstens und Kriege übertreffen den Nutzen. - Desgleichen gilt für die USA.

Es wäre interessant, die Kosten des militärischen Wetteiferns (und möglichst auch der Kriegsschäden) seit 1945 in die heutige Dollar-Kaufkraft umzurechnen.

Hätte ich die Zeit und genügend Lust, mich derart auf ein solches Thema zu fokussieren, dann gäbe es Möglichkeiten wenigstens grober Schätzung, aber ich sähe mein schönes Leben zu lange auf eine Studie reduziert.
Das müssten Unis machen mit den vielen Studierenden arbeitsteilig rasch machbar.

3. Die Idee, die objektive Realisierbarkeit und objektives Interesse sind Voraussetzungen für die Richtigkeit von Forderungen, so dass es dann nur noch drauf ankommt, ob sich subjektive Interesse entwickeln lässt, um die Realisierung anzugehen.

Ich hoffe, dass du solchen Satz nicht für Traumtänzerei hältst, denn in exakt solcher Reihenfolge werden unternehmerische Entscheidungen getroffen, wenn sie richtig sein möchten, ohne bloß Glücksspiel zu sein.

Und am subjektiven Interesse für ein realisiertes UNO-Monopol auf Höchstentscheid und Streitkräftemonopol fehlt es in nahezu allen Nationen und Köpfen.

Das macht die Ferne solcher Forderung, aber macht sie weder falsch noch unrealistisch,
denn wie im Nationalen das staatliche Gewaltmonopol in allen halbwegs funktionierenden Staaten anerkannt ist und realisiert die Selbstjustiz eindämmt,
so kann in den Köpfen der Groschen fallen, dass es auch im Globalen nicht anders sein dürfe.

Und immerhin ist das UNO-Gewaltmonopol auf dem Papier seit dem 24.10.1945 mit Inkrafttreten der UNO-Charta verpflichtendes Versprechen mit globalem Geltungsanspruch - "nur" politisch und organisatorisch nicht umgesetzt.

Es kann allerdings auch anders kommen, dass wir einander bis zum Ende der Menschheit drohen und Streitigkeiten mit Kriegen zu entscheiden versuchen.

Wie realistisch ist der Weltfriedensplan .de ?

Mein Friedensplan muss nicht der Beste sein, ohnehin er nur Militärisches fokussiert, aber dann stehen Besseres vorzulegen alle in der Pflicht - alle Menschen, alle Staaten, die so reden, ihnen liege am Frieden.

1. Der häufigste Einwand lautet: "Was wenn nicht alle mitmachen?"

Antwort: Wie längst nicht alle zustimmen müssen, um ein Gesetz durchzubringen und anzuwenden, so müssen auch nicht alle Nationalstaaten zustimmen, ob und wie sich die Vereinten Nationen reformieren - und es würde trotzdem gelten, wenn genügend Starke reformwillens zusammenwirken.

2. Sodann oft der konkretere Einwand Gegenwartskonflikten, dass Russland und China nicht mitmachen würden.
a) Wer was ablehnt, lässt sich nur prüfen, wenn dazu Vorschläge auf dem Tisch lägen. Daran lassen es alle Seiten fehlen.

b) Internationale Konflikte nur noch auf zivilen Wegen (demokratisch, diplomatisch, gerichtlich) auszutragen, wäre im objektiven Interesse auch dieser Staaten:
Nicht nur, um den Risiken aus dem Ruder laufender Konflikte oder gar eines versehentlichen Atomkriegs zu entgehen, sondern auch aus wirtschaftlichen Gründen, denn der militärische Aufwand des Wettrüstens und Kriege übertreffen den Nutzen - und verkürzen obendrein Vorteile aus Kooperation. - Desgleichen gilt für die USA, für jedes Land.

Es wäre interessant & mindestens gleichermaßen Grund zum Umdenken, die Kosten des militärischen Wetteiferns (und möglichst auch der Kriegsschäden) seit 1945 in die heutige Kaufkraft umzurechnen, die auf schlimmste Weise Verschwendung war.

3. a) Die Idee, b) die objektive Realisierbarkeit und c) das objektive Interesse sind Voraussetzungen für die Richtigkeit von Forderungen, so dass es dann nur noch drauf ankommt, ob sich subjektive Interesse entwickeln lässt, um die Realisierung anzugehen.

Auch dieser 3. Satz ist keine Traumtänzerei, denn exakt von darin genannter Reihenfolge werden viele Entscheidungen getroffen, ohne bloß Glücksspiel zu sein.

Woran es fehlt, betrifft das subjektive Interesse für ein realisiertes UNO-Monopol auf Höchstentscheid und Streitkräftemonopol. Am subjektiven Interesse fehlt es in nahezu allen Nationen und Köpfen.

Das macht die Erfolgsferne solcher Forderung, aber macht sie weder falsch noch unrealistisch,
denn wie im Nationalen das staatliche Gewaltmonopol in allen halbwegs funktionierenden Staaten anerkannt ist und realisiert die Selbstjustiz eindämmt,
so kann in den Köpfen der Groschen fallen, dass es auch im Globalen nicht anders sein dürfe als im Nationalen bewährt.

Und immerhin ist das UNO-Gewaltmonopol auf dem Papier seit dem 24.10.1945 mit Inkrafttreten der UNO-Charta verpflichtendes Versprechen mit globalem Geltungsanspruch - "nur" politisch und organisatorisch ohne die weiteren Schritte.

Es kann allerdings auch anders kommen, dass wir einander bis zum Ende der Menschheit drohen und Streitigkeiten mit Kriegen zu entscheiden versuchen.

Jürgen B., dass alle Grenzen fallen, wünschen sich viele Menschen, auch deshalb, wenn Grenzen Hindernis sind, vor Nöten zu flüchten - oder sich auch bloß zu verbessern - oder Handel zu treiben - oder die Welt zu bereisen,

ABER ich halte den Wegfall von Grenzen nur für dystopische Szenarien denkbar, also per Geschehen globaler Großkatastrophen, z.B. Atomkrieg, Supervulkanismus, kosmische Impakte mit Folgen weltweiten Chaos oder des Untergangs der Menschheit.

Grenzen haben auch unabdingbar Nützliches, stehen in friedlicher Ordnung für Zuständigkeiten zwischen den Staaten, wie zwischen unseren Bundesländern und Kommunen, Grundstücken - ohne militärische Relevanz.

Die Frage, ob Kriege Sinn machen, hängt nicht von Grenzen ab und bejaht sich so oft und so lange, wie sich mit Kriegen etwas gewinnen lässt.

Insofern sind Kriege wie andere Verbrechen, dass sie stattfinden, wenn keine abschreckende Strafe mit abschreckender Wahrscheinlichkeit droht, die das Verbrechen nicht lohnt.

Darum braucht es innenpolitisch das staatliche Gewaltmonopol zur Durchsetzung des Rechts.

Und so müsste es auch im Globalen sein, dass das seit 1945 völkerrechtliche UNO-Gewaltmonopol schrittweise umgesetzt die Vereinten Nationen auch militärisch zur streitentscheidenden "Supermacht" befördern.

Die heutigen Supermächte, die folglich mit allen anderen Staaten all das drastisch abrüsten müssten, was sie nicht den Vereinten Nationen unterstellen, werden sich nur dann darauf einlassen, wenn ihnen hinreichend gewährleistet ist, dass die UNO der Gerechtigkeit verpflichtet nicht zum diktatorischen Joch gegen Redliche wird.

Dafür braucht es Konzepte, wie die Vereinten Nationen sich demokratisch und solidarisch unter Wahrung berechtigter Selbstbestimmungsinteressen reformieren lassen.

Auch dazu gibt seit 1945 wissenschaftliche Arbeiten, von denen viele Forderungen in die Generalversammlungen kamen und abgestimmt wurden.

Das hatte teils Erfolg, oft keinen, z.B. weil der "Kalte Krieg" ("heiß" in vielen Regionen) loderte und es an Druck seitens der Menschheit auf die eigenen Regierungen fehlt.

Der Nationalismus "unten wie oben" ist ein Bremsfaktor, die Kriege und globalen Probleme menschheitlich anzugehen.

Den #Antimilitarismus betreffende Bremsfaktoren sind
1. das unzureichende UNO-Gewaltmonopol und daraus das Erfordernis der Selbstbewaffnung,
2. die Überschätzung des Selbstverteidigungsrechts,
3. die auf Streitkräftestärke basierten Prestigegelüste der Mächtigen,
4. die Profitabilität und Dimension der Rüstungsindustrie.

Detlef, an Völkerrecht fehlt es im Wesentlichen nicht, wenngleich es wie alles Recht stetiger Weiterentwicklung bedarf.

Es fehlt zu vielen Menschen an Wissen und vielen an Willen, es durchzusetzen.

Denn das völkerrechtsgültige UNO-Gewaltmonopol hätte stärker zu sein als jede sonstige Weltmacht.

Ein Recht ohne Durchsetzungsmacht ist zweierlei:
a) bloß moralischer Appell,
b) doch immerhin Kriterium für Recht und Unrecht.

hmm, 3 € für einen Artikel ist mir leider zu teuer, wobei zu überlegen wäre, die "Blätter" doch wieder zu abonnieren.

Zu dem, soweit ich kam:

Das internationale System sei "fortan ohne Hüter und stattdessen von mehreren Akteuren dominiert", meint Herfried Münkler, aber mir scheint es Konstante aller Menschheitsgeschichte mit weiterhin bloß wechselnden Akteuren, die je nach Belang mehr oder weniger scharf rivalisieren.

Dass auch Großmächte in einzelnen Konflikten Niederlagen erleiden und untergehen können, wäre nicht neu, wie auch nicht neu ist, aus Niederlagen auf den Untergang zu spekulieren oder die bestehenden Kräfte-Rivalitäten neu bewerten zu müssen, derer sich verschätzt wurde.

Aufs Ganze besehen verblieb die Staatenwelt im Modus der Selbstjustiz, mit der zunächst der Völkerbund, dann die Vereinten Nationen zu brechen versprachen und daraus viel Völkerrecht machten, um die Rivalitäten zu moderieren, Streitigkeiten zivil beizulegen, also demokratisch, diplomatisch oder vor Gerichten, nicht mehr militärisch eskalieren und entscheiden zu lassen.

Doch vieles Völkerrecht ist nur Papier, nicht durch neue Ordnung mit der UNO als oberster Hüterin realisiert, denn dazu müssten die Vereinten Nationen wahre Supermacht sein, stärker als alle Großmächte.

Das #Völkerrecht ist dennoch wichtig, weil immerhin Basis für die Beurteilung von Falsch & Rechtens, aber es ist wenig allgemeine Einsicht und noch weniger Bestreben, dass es im Globalen des UNO-Gewaltmonopols bedarf, wie sich in jedem halbwegs funktionierenden Staate das Gewaltmonopol bewährt.

Vielleicht läuft es ja auch Herrn Münkler darauf hinaus, wenn ich seinen Text bis zum Ende lesen könnte, aber die Eingangsthesen lassen eher weitere Fehlanalyse & Fehlschlüsse erwarten. - Na ja, auch Fehlerhaftes kann schon besser sein als Gehabtes.

friedensforschung (.de) rabanus 2021-10-04

Anderswo diskutiert geht es um die weltweite Militärpräsenz im Vergleich von Verbündeten und Widersachern.
Es kam der Hinweis auf den Vorteil westlicher Übermacht für den Frieden.

Dazu schrieb ich:

Eigene Übermacht ist bequeme Sache, aber
- darf nicht übermütig machen, wie oft geschieht,
- darf nicht unterschätzen, was es bei Schwächeren auslöst,
- trägt zum Wettrüsten bei.

Wir sollten die Übermacht zur Stärkung der Vereinten Nationen nutzen, was leichter fällt, solange die Übermacht hält, denn sie ist ohne Ewigkeitsgarantie - und nicht nur die Volksrepublik China holt mächtig auf.

Das ewige Wettrüsten ist kein guter Weg - drum skizzierte ich mit kaum 30 knappen Zeilen, wie es sich schrittweise ändern lässt
>> Weltfriedensplan (.de)

Und so war es der Menschheit mit den Vereinten Nationen auch versprochen, aber das unterrichten uns unsere nationalistischen Politiker nicht, sondern erziehen zum Fatalismus, dass es so bleibe, wie es verderblich ist.

#Realitätssinn ist Verstand für Erforderliches >> vieles, so auch die Abkehr von Selbstjustiz

Lb. Herr Polenz, reden Sie bitte nicht von #Pazifismus, wenn Sie die Jesus-Variante meinen,
denn echter Pazifismus verlangt nach einer Weltordnung, die Gewalt dem Recht unterwirft.

Das ist Ihnen oft genug erklärt - und Sie tun es weiterhin als Dummheit ab - und reden doch hoffentlich unwillentlich der ewigen Selbstjustiz das Wort.

Jemand, der wahrscheinlich gescheiter war als wir beide und Ihre 18.364 Follower zusammen, sagte:
"Das Ziel des Pazifismus ist nur durch eine übernationale Organisation erreichbar. Die bedingungslose Befürwortung dieses Zieles ist das Kriterium des wahren Pazifismus."
Albert Einstein mit Brief an A. Morrisett, 21. März 1952, Einstein-Archiv 60-595

Die einzig legitime Supermacht hat die UNO zu werden. Und alles andere ist Quatsch >> auch Putins und Jingspings Gelabere von "multipolarer Weltordnung", als dürften sich die Starken die Welt untereinander verteilen.

Und selbstverständlich kann es nur eine vernünftige Weltordnung geben, wenn sich die Mächtigsten dagegen nicht mehr sperren, aber warum sollten sie sich ändern, wenn es die Mittelmächte und zu wenige kleine Mächte nicht verlangen, weil es deren Bevölkerungen nicht kapieren.

Tom F., aber es ist doch logo, dass sich viele für "Pazifisten" halten, wenn ihnen die Schulbücher Hitlers, Stalins und bis heute einbläuen, #Pazifismus sei bloß Lichterkette statt UNO-Gewaltmonopol.

Das sind oft liebe Menschen, aber nenne sie "Kuschelpazifisten" oder "Jesuspazifisten", aber nicht allgemein "Pazifisten".

Auch Gandhi war kein "Pazifist", sondern bloß gescheit genug, sich für die Chance des gewaltlosen Widerstands zu entscheiden, aber die hätte es gegen einen Hitler nicht gegeben und auch gegen die Kolonialmacht eher bloß ausnahmsweise mit viel Glück.

Wir werden schon immer dressiert in einem archaischen Selbstverteidigungsdenken, welches die Starken und Ruchlosen zur Selbstjustiz verführt - und die echteren Pazifisten in die ersten Konzentrationslager steckte - überall verleumdet von Bellizisten, Militaristen und Nationalisten, die sämtlich "den Frieden sichern", indem sie ihre Völker gegeneinander in Kriege hetzen.

Und oft sind es die selben Gestalten, die uns innerstaatlich das Gewaltmonopol predigen, aber für die Welt leugnen.

Weil alles so falsch ist, zauderte ich lange, lange Zeit, mich zum Pazifismus zu bekennen - und spreche von meinem deshalb auch meist von "UNO-Pazifismus", aber es wäre Kapitulation vor den Lügen und Verrat an Albert Einstein, die Definition des Pazifismus Idioten & Verleumdern zu überlassen.

Menschen wie Polenz, denen ich glaube, dass sie es gut meinen mit der Welt, brauchen es mir nicht gleichzutun, aber dann sollen sie sich mehr einfallen lassen, wie die Welt zum Frieden kommt -.und nicht bloß durch Regeln, zur deren Durchsetzung es an menschheitlicher Organisation fehlt und am Krieg statt Justiz als "Ultima ratio" festhält.

Vom Krieg als "Ultima ratio" sprach mal Gauck, der auch oft nicht zu wissen scheint, was er sagt.

Ich hätte mich von Kindheit an viel lieber mit Biologie befasst oder später mit Astronomie, aber dann ist es halt die völkerrechtsbasierte Friedensforschung geworden - und dann ist es halt mit Eurem Antipazifismus wie mit Flacherdlern.

Ich darf mir nicht leisten, jemandem böse zu sein, aber enttäuscht von vieler gescheiter Leut' Intellekt.

Herbert, wie es "geht" = in Schritten, "steht" im Weltfriedensplan (.de),
aber zu wenige wollen es, weil sie weiterhin auf ihre tollen Nationalpolitiker und das Wettrüsten vertrauen.

Wenn mit "Pazifisten" diejenigen gemeint, die es wie Jesus machen möchten, dann hat das Leitpost recht,

ABER Pazifismus hat nüscht mit Himmelfahrt gemein, ist wat anderes, als uns die Schulbücher lehren, damit es so bleibt, wie es zu Kriegen kommt.

Auch Gandhi war kein Pazifist, sondern bloß sehr gescheit, dass sich mit einer militärischen Übermacht schlecht kämpfen lässt und ziviler Widerstand dann glücklicherweise funktionierte, oft zu empfehlen, aber selten erfolgreich.

Wahrer #Pazifismus ist das Streben nach einer Weltordnung, in der das Völkerrecht über der Gewalt steht - und erforderlichenfalls auch mit Gewalt durchgesetzt wird.

Dazu braucht es u.a. das Streitkräftemonopol der Vereinten Nationen als militärisch einzig legitimer "Supermacht".

Wer das gar nicht erst fordert, darf mir eigentlich nicht jammern, dass weiterhin der Krieg Fortsetzung von Politik mit militärischen Mitteln ist. - So ist es präziser als von Clausewitz.

Und gescheiter als wir alle zusammen:

"Das Ziel des Pazifismus ist nur durch eine übernationale Organisation erreichbar. Die bedingungslose Befürwortung dieses Zieles ist das Kriterium des wahren Pazifismus."

Albert Einstein mit Brief an A. Morrisett, 21. März 1952, Einstein-Archiv 60-595