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Zur Hetzkampagne gegen Käßmann

in Sonstiges & Verschobenes 30.05.2017 10:07
von Markus Rabanus • 383 Beiträge

Käßmann tut mir leid, sich gegen solch' massenhaften Schmuddel wehren zu sollen, weil wir mit unzureichenden Gesetzen gegen Hetze und Lügenverbreitung arbeiten.

Auch das gegen Forenbetreiber gerichtete "Durchgriffsgesetz" greift ja gerade nicht gegen die Täter durch, sondern lässt sie spielen, wofür Forenbetreiber haften sollen.

Was es braucht, ist gescheitere Strafverfolgung gegen die Täter: Nicht höhere Strafen, die uns dann bloß höhere Kosten bescheren, sondern im Gegenteil adäquate Bußgelder und in Wiederholungsfällen wenige Arresttage, um wachzurütteln, dass Lügenverbreitung von einer zivilisierten Gesellschaft nicht hingenommen werden.


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