#1

Rivalität der Bundestagsparteien

in Sonstiges 11.08.2017 23:23
von Markus Rabanus • 475 Beiträge

Rivalisierenden Parteien ist es fast lieber, wenn die andere Partei die schlechtesten Kandidaten kürt, als werde davon etwas als mit Besseren.
Womit ich nicht gesagt haben will, dass Schulz der schlechteste Kandidat sei. Aber auch nicht der Beste.
Und wenn die SPD ihre/n Beste/n präsentiert hätten - ich machte damals Vorschläge, so würde nun trotzdem alle Welt i.S.v. allen Seiten über sie/ihn herfallen.
Aus Perspektive der Gesellschaft ein Trauerspiel - und mir fällt nüscht dagegen ein. Aber was wir alle tun und fordern können: "Lasst das sein!"

Übrigens, @Lothar, wegen solcher Überzeugung - und veröffentlicht, forderte von meine damalige Partei anderen Auftritt oder Rücktritt - und sie verlautbarte gleichzeitig in ihrer Tageszeitung Jahr aus, Jahr ein, dass ihr nichts wichtiger sei als das Wohl der Menschen.
Aber sie sah sich auf Feindbilder angewiesen - und war es wahrscheinlich auch.

Darum war ihr bspw. sogar ein F.J.S. lieber als ein Albrecht usw., damit die Bundesrepublik möglichst böse aus der Wäsche schaut.

Und immerzu verlangt die jeweilige Opposition, dass jemand Regierendes zurücktrete. Vollends ohne Verantwortung dafür, wer denn dann an die Stelle tritt, denn Hauptsache ist Schaden beim Rivalen, obgleich wir von Kitas und Schulen verlangen, dass Kinder nicht zur Schadenfreude und Schadensanrichtung erzogen werden.

Das alles passt nicht zusammen - und ich habe keine Idee, wie das zu ändern wäre, mit Ausnahme der Besagten.
Und immerhin, denn wäre das allgemeiner, dann wäre Schluss mit Schadenslustigkeit, weil Politiker Opportunisten und sogar sein müssen, um gewählt zu werden.
Insoweit ist das, was oben schief läuft eben auch das, was in unseren Köpfen schief läuft.


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#2

RE: Rivalität der Bundestagsparteien

in Sonstiges 11.08.2017 23:24
von Markus Rabanus • 475 Beiträge

Lothar Z.: "Vielleicht wäre es von Vorteil, wenn es nur Direktwahlen gaebe. Man hätte zwar immer noch die Keilerei, aber sie wäre auf den jeweiligen Gegner begrenzt. Mich interessiert nur,was der Direktkandidat für mich macht und er braucht mir nicht volabern, was der Kandidat in 1000km Entfernung tut."

@Lothar, "nur Direktwahlen" halte ich für nicht gut, aber "mehr Direktwahl" halte auch ich für wünschenswert.
Demokratie ist eine Ewige Baustelle - und das ist auch nicht schlimm, denn schlimmer ist, wenn sie statisch aufgefasst zum Ritual und bloßer Kulisse verkommt.


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#3

RE: Rivalität der Bundestagsparteien

in Sonstiges 11.08.2017 23:58
von Markus Rabanus • 475 Beiträge

NICHT VERÖFFENTLICHT, weil unausgegoren:

Ja, ganz bestimmt, aber ganz bestimmt werden sich die durch Parteien empor gekommenen Politiker solchen Reformen widerspenstig erweisen  
Trump und Macron - so unterschiedlich sie sind und ich sie beurteile, zeigen allerdings auch, wie dynamisch die Systeme schon noch irgendwo sind, wie auch durch durch Piratenpartei und AfD belegt.

Drum weitere Demokratie-Elemente:
a) Die Repräsentanten müssen rechenschaftlicher sein, was ihre Gewissen veranstalten, denn wenn ich meinen Mandanten verheimlichen wollte, was ich sie vertretend veranstalte, dann wäre ich womöglich selbigen Tages mindestens gekündigt und auf Aktenöffnung verklagt.

b) Die Parteien und alle staatlichen Institutionen müssen sich komplett neu dem öffentlichen Entscheidungsdiskurs öffnen. Es kann nicht angehen, dass Gesetze und Verordnungen in die Abstimmungen gehen, ohne deutlich vorherige Veröffentlichung der Entwürfe.

c) Von Volksabstimmungen - wie in der Schweiz - halte ich wenig, denn ich habe keine Lust, mich von politischen Idioten in die Abstimmungskabinen zwingen zu lassen, um schwachsinnige Volksentscheide zu verhindern.
Mir schwebt eher vor, dass weiterhin die parlamentarischen Mehrheiten die Gesetze verabschieden, aber die Gesetzeskraft von jährlichen Volksabstimmungen abhängt, wo nicht die Parteien, sondern die Gesetze mit Ja oder Nein anzukreuzen sind.
Also eher ein plebiszitäres Veto-Recht mit hohen Hürden, dass sich entweder 2/3 der Abstimmenden gegen ein Gesetz aussprechen oder die einfache Mehrheit der Wahlberechtigten.

NICHT IN DIE DISKUSSION EINGEBRACHT, weil unausgegoren, sondern bloß hier zum Überdenken.


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#4

RE: Rivalität der Bundestagsparteien

in Sonstiges 12.08.2017 00:00
von Markus Rabanus • 475 Beiträge

Lothar Z.: "Natürlich sind nur Direktwahlen nicht das "yellow from egg". Der Proporz der kleineren Parteien spielt da mit rein. Vorteil wäre, dass ALLE Beteiligten wüssten, woran sie sind. Aber ich bin sicher, es gäbe Möglichkeiten für Direktwahlen."

Wobei uns mit Klein-, Kleinstparteien und Einzelnkämpfern viele "Zünglein an der Waage" entstehen würden, über was wir uns je nach politischer Richtung entweder total freuen oder total ärgern könnten.

Darum kann mitunter das Mehrheitswahlrecht demokratischer sein als wenn eine FDP nur mitmacht, wenn sie ihren Spendern ein Steuergeschenk durchsetzt. - Alles schwierig.

Wir brauchen immer die Gegenthesen - und sei es bloß zum Test der eigenen Gewissheiten.


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