#1

EU-Streitkräfte ?

in Friedensforschung.de 17.07.2019 01:24
von Markus Rabanus • 9.042 Beiträge

Prinzipiell wäre mir eine EU-Truppe lieber, auf mittlere Sicht unter Verzicht auf nationale Truppen - und auf längere Sicht sogar UNO-Streitkräftemonopol,
aber für alle müsste jederzeitiges Kriegsdienstverweigerungsrecht sein.

Es ist ein ganz schwieriges Thema, wenn man seriös damit umzugehen versucht. Bin seit Jahrzehnten damit unterwegs, aber wie bspw. dienstrechtlich mit der Verweigerung umzugehen ist, bin ich noch immer unschlüssig.

Ganz klar jedoch zweierlei: Eine EU-Truppe kommt mir nur in der Weise in Betracht,
a) dass sich ihre Zuständigkeit auf Konflikte innerhalb der EU beschränkt,
b) dass in Fällen der Notwehr gegen äußere Feinde diese nur nach Maßgabe der UNO-Charta erfolgen dürfte, also sofortige Einschaltung des Weltsicherheitsrats und Befolgung dessen Entscheidungen,
c) dass in Fällen von Nothilfe in Drittländern bzw. Regionen außerhalb der EU alles vom Weltsicherheitsratsmandat abhängig gemacht werden müsste.

Stattdessen läuft das Bestreben jedoch darauf hinaus, bloß eine zusätzlich zu den nationalen Streitkräften eine weitere EU-Streitkraft hinzu kommt, die der EU-Außenverteidigung dient, wie es auch schon die NATO praktiziert - und somit oft genug gegen eigene Prinzipien ihres Statuts und gegen die UNO-Charta verstößt.

Die UNO-Charta gewährt nämlich nur "regionale Abmachungen", deren Zuständigkeit sich so definiert, wie ich sie oben für EU-Streitkräfte skizzierte.

Schwer verständlich? Ja, vermutlich.

Also: Die UNO wollte keine "klassischen Allianzen" mehr, die gegen andere Allianzen rivalisieren.
Die UNO beansprucht für sich das völkerrechtliche Gewaltmonopol, also auch die Entscheidung, wer sich auf welche Weise verteidigen dürfe.

Vor Inkrafttreten der UNO-Charta lag diese Entscheidung noch im Souveränitätsbereich jeder einzelnen Nation, wenngleich der Krieg als Mittel von Politik bereits mit dem Briand-Kellogg-Pakt (1928) geächtet war.


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#2

RE: EU-Streitkräfte ?

in Friedensforschung.de 24.04.2022 01:55
von Markus Rabanus • 9.042 Beiträge

Eine EU-Armee wäre allemal Fortschritt, denn eigentlich dürfte es nur noch Streitkräfte unter UNO-Kommando geben, damit sich die Staaten ihr Völkerrecht nicht selbstjustiziell machen. (Weltfriedensplan.de)


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