#1

Hintergrund der friedenspolitischen Forderungen

in Sonstiges 10.03.2018 14:06
von Markus Rabanus • 10.091 Beiträge

Für meine Freunde, die in der DFG/VK engagiert sind und keinesfalls denken sollen, hier sei "Konkurrenzveranstaltung",
denn auf keinem Feld von Politik hat die Initiative-Dialog jemals "Konkurrenz" veranstaltet, sondern eingebracht, was dort zu fehlen scheint. Schon solche Vermutung verärgert mitunter, aber da müssen halt durch, zumal sich jeder eingestehen muss: Edle Motive, wenig Erfolg und oft sogar das Gegenteil.

Als ich in den Siebzigern von der DFG/VK von Lüdenscheid ;-) nach Wien geschickt wurde, um dort die 17.Runde der MBFR-Verhandlungen (Streitkräfte von Ost und West Europa betreffend) zu beobachten und die Chefdiplomaten von USA (ein Mr. Dean?) und Sowjetunion befragen konnte, schien mir die Haltung des Westens derart arrogant und verlogen, nicht abrüsten, sondern den Osten "totrüsten" zu wollen, dass ich mit meinen ohnehin sozialistischen Idealismen dummerweise zu sehr zum "Anwalt" des Ostens wurde - für lange Zeit. Mit Studium in Moskau und studentenpolitischen Ämtern in Westberlin. - Es war für mich als jungen Menschen eine phantastisch aufregende Zeit, aber falsch.
Es war falsch, denn es wurde schon zu lange zu hoch gepokert - bis hin zu kompletten Kontrollverlusten. Viele erahnen nicht ansatzweise, wie glücklich sich die Menschheit schätzen darf, nicht längst an sich selbst gescheitert zu sein.
Es war falsch, denn allen Mächten in Ost und West wäre zu widerstehen gewesen und darauf zu drängen, sich der UNO-Charta zu fügen.

Das hatte man weder im Westen noch im Osten im Sinn, schon von Anbeginn, weshalb Churchill das Vetorecht vorschlug, wie es in die UNO-Charta kam. Aber das rechtfertigt nicht den Missbrauch, sondern hätte als Provisorium überwunden werden müssen.

Wenige Politiker zeigten Vernunft über die uns oft jahrzehntelang verschwiegenen Schockmomente hinaus. Am ehesten US-Präsident Woodrow Wilson, O.Palme, Gorbatschow. Und gerieten sämtlich vor allem innenpolitisch unter Beschuss - und bei Palme tödlich.

Andere kapierten, die keine politischen Ämter anstrebten und deshalb von nationalistischer Schleimerei abhängig waren, sondern einfach mal nüchtern analysierten, was es braucht.
Albert Einstein, dessen viele Nachkriegsschriften zum Frieden auch ich viel zu spät und leider nur deshalb entdeckte, weil auf intensiver Suche nach klugen Köpfen über die Besagten und Immanuel Kants Schrift "Zum Ewigen Frieden" hinaus.

Wie schaffen wir innerhalb eines Landes bessere Verhältnisse? Schon schwierig genug, solche Frage Menschen zu stellen, die hohe Ansprüche haben, denn daraus die Neigung, wenig Gutes auch nur irgendeinem Staat anzuerkennen, es sei denn, man fände ihn gut, ohne ihn gut genug zu kennen.

Egal, ich stelle die Frage trotzdem: Wie verbessern wir eine Gesellschaft? Und zwar so allgemein betreffend, dass es für jedes Wirtschaftssystem, für jedes Herrschaftssystem gilt.

Indem Pflichten und Rechte mit Gesetzen geregelt, denn das Wohl einer Gesellschaft ist zu knapp, wenn es über Freiwilligkeiten ohne Verpflichtungen organisiert bliebe.

Nicht anders kann es in der Welt funktionieren. Wer Frieden will - und nicht nur zwischen Friedlichen, muss sich für gemeinsame Rechte und Pflichten kümmern - und deren gemeinsame Durchsetzung.

"Die Bundeswehr abschaffen!", "Dt. Rüstungsexporte verbieten!", "Nato auflösen" - klar, allem stimme ich zu - z.B. mit Katastrophenwehr.de , aber es sichert den Frieden nicht, wenn wir kein UNO-Gewaltmonopol durchsetzen.

Und das ist vielen Friedliebenden keine Option, dass etwas "Gewaltmonopol" sein soll und obendrein noch "aufgerüstet", denn viele Friedliche haben beste Erfahrungen miteinander in Friedlichkeit.


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zuletzt bearbeitet 10.03.2018 14:32 | nach oben springen

#2

RE: Hintergrund der friedenspolitischen Forderungen

in Sonstiges 20.07.2021 15:55
von Markus Rabanus • 10.091 Beiträge

Astrid R., es war spätestens im Rückblick schon reichlich skurril, dass sich BW und NVA als "reine Verteidigungsarmeen" gegeneinander in Stellung brachten, aber m.E. ohnehin, denn mein Elternland ist einfach mal recht vielen Nachbarländern zu verwandt.

Über den Mali-Einsatz informiere ich mich zu wenig; es ist jedoch ein mit vielen UN-Resolutionen mandatierter Einsatz - und hat daher meine prinzipielle Befürwortung.

Solche Einsätze stellen auch keinen GG-Bruch dar, schon wegen der Völkerrechtsklausel des Art. 25 S.1 GG und durch den Beitritt zu den Vereinten Nationen.

Art. 25 S.1 GG lautet: "Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes."

Auch Art. 24 Abs.2 GG hat für solche Fragen hohe Relevanz und lautet: "Der Bund kann sich zur Wahrung des Friedens einem System gegenseitiger kollektiver Sicherheit einordnen; er wird hierbei in die Beschränkungen seiner Hoheitsrechte einwilligen, die eine friedliche und dauerhafte Ordnung in Europa und zwischen den Völkern der Welt herbeiführen und sichern."

Freilich wäre es mir lieber, es genügten Gummibärchen statt Patronen, aber so tickt die Welt dann doch oft nicht.

Mein Wunsch "Katastrophenwehr statt Bundeswehr" hätte Deutschland, Österreich und Japan gut zu Gesicht gestanden - im Rahmen internationaler Arbeitsteilung, das Militärische anderen zu überlassen und sich im Humanitären zu beweisen.

Die Bundeswehr in der Katastrophenhilfe einzusetzen, kann niemals so effektiv sein, wie es ein mit halben Budget ausgestattetes "Technische Hilfswerk" wäre, denn ein Rettungshubschrauber im Kampf gegen Naturkräfte braucht keine Wehrtechnik.

Die andere Hälfte unsere Militär-Budgets sähe ich gerne den Streitkräften der Vereinten Nationen, den Polen und Franzosen gegeben. Und ich glaube, sie würden es nehmen 😉

Nein, nimm das jetzt nicht zu ernst, denn so ernst mir solcher Wunsch ist, habe ich auch damit zu leben gelernt, dass sich nicht alle Wünsche erfüllen.


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zuletzt bearbeitet 20.07.2021 16:10 | nach oben springen



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