#1

Merkels angebliche Rechtsbrüche

in Antifaschismus.de 05.05.2017 10:42
von Markus Rabanus • 1.001 Beiträge

Kontext: Flüchtlinge

Alle Dusselchen & Strolche, denen das Gebot zur Hilfeleistung nur dann einfällt, wenn sie selbst Hilfe brauchen, halten es für "rechtens", wenn man Flüchtlinge ihrem Schicksal überließe.


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#2

RE: Merkels angebliche Rechtsbrüche

in Antifaschismus.de 25.09.2018 00:58
von Markus Rabanus • 1.001 Beiträge

An Merkel kritisierte ich vieles, z.B. Irakkrieg und AKW-Laufzeitverlängerung, aber die Merkel-Hater schafften es längst, dass ich ihr eine Statue gönnen würde. Und zwar im Namen derer, denen sie im Jahr 2015 half, wofür sie den Hass der Egoisten und Nationalisten erntete.


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#3

RE: Merkels angebliche Rechtsbrüche

in Antifaschismus.de 05.11.2018 15:42
von Markus Rabanus • 1.001 Beiträge

@Frank W...,
1. mir ist kein Abkommen auf diesem Planeten bekannt, welches Regierungen verbietet, Flüchtlingen zu helfen. Hilfsverpflichtende Abkommen gibt es jedoch viele.
Und wer vom Dublin-Abkommen spricht, der Regierung Rechtsbruch vorwirft, sollte das Abkommen kennen, denn es enthält kein Verbot freiwilliger Nothilfe.

2. Mit Art.16a GG desgleichen: Es gewährt und limitiert Flüchtlingen Rechtsansprüche, jedoch kein Verbot freiwilliger Rechtsgewährung zur Notwendung.

Ich halte es für wahrscheinlich, dass Ihnen klar war, was ich Ihnen erklärte, aber dass Sie einfach mal die Konsequenz scheuen, der Regierung keinen Rechtsbruch vorwerfen zu dürfen.


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zuletzt bearbeitet 06.11.2018 05:03 | nach oben springen

#4

RE: Merkels angebliche Rechtsbrüche

in Antifaschismus.de 05.11.2018 15:48
von kein Name angegeben • ( Gast )
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Ist das ein Diskussionsforum oder eine Plattform, die dem Betreiber Selbstgespräche ermöglicht. Wenn man sich diese Inhalte ansieht, darf es uns nicht wundern, dass andere Diskussionsteilnehmer nicht teilnehmen (dürfen?). Oder löscht Rabanus immer noch alle Beiträge, die nicht exakt in sein Weltbild passen? DAS nenn ich dann "Dialog".

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#5

RE: Merkels angebliche Rechtsbrüche

in Antifaschismus.de 06.11.2018 03:56
von Markus Rabanus • 1.001 Beiträge

Tut mir leid, es ist nur redaktionelles Archiv.
Die Diskussionen führen wir bei Facebook in den jeweiligen Profilen und den www.inidia.de/foren.htm


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