#1

UNO-Reformen (Notizen)

in Friedensforschung.de 15.11.2017 03:19
von Markus Rabanus • 763 Beiträge

The World Is Always Under Construction.
nach oben springen

#2

Generalversammlung demokratisieren

in Friedensforschung.de 15.11.2017 03:40
von Markus Rabanus • 763 Beiträge

Was ließe sich aus der UNO-Generalversammlung machen?

Abstimmungen sollten zweifaches Ergebnis ausweisen:
1. Wie viele Staaten zustimmten, gegenstimmten, sich enthielten (so ist es jetzt)
2. Wie viele Menschen diese Staaten repräsentieren. Das wäre allerdings bloß Mehrheitswahlsystem. Könnte wiederum abgemildert werden, indem nur derjenige Stimmenanteil in geltend gemacht werden kann, wie die Vertreter bei letzten Nationalwahlen tatsächlich für sich gewinnen konnten.

Jedenfalls gehört relativiert, dass Zwergstaaten das gleiche Stimmgewicht wir riesige Staaten haben, denn das eigentlich demokratische Prinzip lautet: "Ein Mensch, eine Stimme."

Gegenargument: Das würde auf

Fragestellungen:
1. Läuft das vielleicht eher auf "demographische" anstelle von demokratischer Politik hinaus?
2. Welche Fragen sollten mit Staatenmehrheit und welche Fragen mit Menschheitsmehrheit entschieden werden?
3. Oder wenn beides eine Rolle spielt, wie wäre dann damit umzugehen, wenn die Entscheidungen der Zählweisen einander widersprechen? Vielleicht dann Entscheidung durch den IGH, welche Zählweise der Entscheidung angemessener erscheint.


The World Is Always Under Construction.

zuletzt bearbeitet 16.11.2017 21:10 | nach oben springen

#3

Reform des Weltsicherheitsrats und Gewaltenteilung

in Friedensforschung.de 19.02.2018 13:59
von Markus Rabanus • 763 Beiträge

Ein Modell unter vielen:

A) Die Zuständigkeit des Weltsicherheitsrates ist auf folgende Gegenstände einzugrenzen:

1. Vermeidung und Entscheidung militärischer Konflikte zwischen Staaten und Bürgerkriegsparteien.

2. Unterbindung und Verfolgung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

3. Entscheidungen zur kollektiven, humanitären Hilfe in Kriegen oder sonstigen Katastrophen, die alle Staaten nach Maßgabe ihrer Wirtschaftskraft zu erbringen haben.

4. Durchsetzung der eigenen Entscheidungen, Durchsetzung von Entscheidungen des Weltgerichtshofes und der UNO-Generalversammlung, so auch die Eintreibung von Finanzierungsbeiträgen betreffend.

5. Durchsetzung der Kollektivhaftung aller Staaten für die Folgen einer Weltsicherheitsratsentschließung oder organkombinierten Entschließung, sofern und soweit der Weltgerichtshof nachträglich die Fehlerhaftigkeit feststellt.

B) Entscheidungsverfahren im Weltsicherheitsrat:

1. In einem ersten Schritt sollen sich die Ständigen Mitglieder ihr Vetorecht auf Belange ihres anerkannten Staatsgebiets beschränken, um den Missbrauch des Vetorechts zu imperialen Rivalitäten einzudämmen.

2. Im Gegenzug sollen Entschließungen des Weltsicherheitsrats der Zweidrittel-Mehrheit bedürfen.

3. Die einfache Mehrheit soll in Sonderfällen genügen, wenn entweder vorläufig durch Eil-Entscheidung des Weltgerichtshofs oder durch Zweidrittelmehrheit einer einzuberufenden UNO-Generalversammlung gedeckt.

4. Es soll die einfache Mehrheit der UNO-Generalversammlung genügen, sofern die Entschließung zugleich Zweidrittel der Menschheit vertritt.

5. Die in 3. und 4. genannten Sonderfälle sollen nur von der einfachen Mehrheit des Weltsicherheitsrates beantragt werden können, es sei denn auf Antrag eines Staates, in dessen Souveränität durch die Weltsicherheitsratsentschließung eingegriffen wäre.

6. Die UNO-Generalversammlung wählt den Weltsicherheitsratsvorsitzenden, der keinem Staat der Ständigen Mitglieder angehört.

7. Der Weltsicherheitsratsvorsitzende ist jederzeit und jeder Angelegenheit der unter A) genannten Weltsicherheitsratszuständigkeiten zu einem Sondervotum berechtigt, nicht aber zur Mitentscheidung.

C) Fernere Zukunft:

In späteren Reformschritten hätten sich Privilegien wie "Ständiges Mitglied" und Vetorechte einzelner Staaten zu erübrigen, denn sie sind mit den völkerrechtlichen Gleichheitsansprüchen auf Dauer unvereinbar.

Markus S. Rabanus 2018-02-14


The World Is Always Under Construction.
nach oben springen



Besucher
0 Mitglieder und 1 Gast sind Online

Wir begrüßen unser neuestes Mitglied: Abakpokamem
Forum Statistiken
Das Forum hat 314 Themen und 762 Beiträge.

Heute waren 0 Mitglieder Online: