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Deutsche Außenpolitik

in Sonstiges 11.04.2018 16:50
von Markus Rabanus • 1.063 Beiträge

Im Facebook des Auswärtigen Amts gelobt Staatsminister Niels Annen "klassische Außenpolitik" usw.

Mein Postings dort:

"Klassische Außenpolitik" als Motto ist hyperschwach.

Was will Deutschland mit dem Privileg eines Ständigen Sitzes im Weltsicherheitsrat, wenn es richtiger wäre, solche Privilegien abzuschaffen?

Die Durchsetzung des völkerrechtlichen Gewaltmonopols der UNO wäre wichtig, um der internationalen Selbstjustiz Einhalt zu gebieten, aber das verlangt deutsche Außenpolitik doch gar nicht, denn dazu müssten sämtliche Militärs und Aktionen (z.B. Syrien) unter einheitliches Oberkommando der Vereinten Nationen.

Der Weltsicherheitsrat braucht keinen weiteren Nato-Staat mit Ständigem Sitz, wenn er weltdemokratischer werden soll, sondern Einschränkung oder Abschaffung des Vetorechts, denn 9 von 15 Stimmen sollten genügen, um schlechte Resolutionen zu stoppen - oder eben Eil-Entscheidung des IGH.

Deutschland ist ambitionslos oder kontraproduktiv, wie beim Atomwaffenverbot.

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Nee, für Europa hat AFRIKA ganz oben auf der Agenda zu stehen:
- Schutz von unserem destruktiven Wirtschaftswettbewerb,
- folglich Zusammenarbeit mit Regierungen, die sich zuvörderst der Elendsbeseitigung ihrer Bevölkerungen verpflichtet sehen und uns nicht korrupt jeden Mist unterschreiben,
- echte Entwicklungshilfe.

Um Südamerika soll sich Nordamerika kümmern. Das Rivalisieren in allen Regionen kann nur das Elend und Chaos vergrößern.


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