#61

RE: Iran-Konflikt

in Friedensforschung.de 26.01.2020 21:36
von Markus Rabanus • 6.051 Beiträge

Alles völkerrechtswidrig:
1. Die Ermordungs Soleimanis, zumal keine Notwehrsituation und auch nicht vom Mandat der irakischen Regierung gedeckt.
2. Irans Vergeltungsdrohungen und Trumps Gegendrohungen, denn auch das Drohen ist von Art.2 Abs.4 UNO-Charta verboten.
3. Irans Vergeltungsschläge waren aus besagter Norm ebenfalls völkerrechtswidrig und ebenfalls ohne Mandat der irakischen Regierung.
Alles zusammen verschuldet die Tötung der 176 Luftpassagiere, denn wer einander so sehr droht, riskiert eben auch Kontrollverluste.


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#62

RE: Iran-Konflikt

in Friedensforschung.de 29.06.2020 18:44
von Markus Rabanus • 6.051 Beiträge

Iran stellt Haftbefehl gegen US-Präsident Trump aus (wg. Soleimani-Ermordung)

Schlecht für die Diplomatie, wenn man gegeneinander Haftbefehle ausstellt.

Erik D.: "Nur ist der Mordauftrag durch Trump real."

Ja, so sehe ich das auch und verurteilte es, aber der "Haftbefehl" ist pure Propaganda, denn jeder Versuch wäre Harakiri und würde einen Krieg riskieren.

Desweiteren bekannt, dass man sich mit der Ermordung Soleimanis auf das Notwehrrecht berief. Auch das kritisierte ich, aber viele sehen es so.

Und völkerrechtlich:
Der Iran ein weiteres Mal den Weltsicherheitsrat fordern oder den Fall erneut vor die Generalversammlung bringen.
Und den IGH gibt es auch noch.

Wird alles wenig bringen, aber der "Haftbefehl" ist völkerrechtswidrig, weil ohne UNO-Mandat kein Staat einem anderen Staat die Regierung verhaften darf.

Wer das Völkerrecht verbuht, schürt die Selbstjustiz - und die privilegiert die Stärkeren.


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#63

RE: Iran-Konflikt

in Friedensforschung.de 13.01.2021 20:27
von Markus Rabanus • 6.051 Beiträge

Im Rahmen des gewöhnlichen Irrsinns hat die Iran-Expertin vieles richtig analysiert, aber eben nicht den Irrsinn an sich, aus dem auch die Unglaubwürdigkeit des "zivilen Atomprogramms" ist, dass der Iran genügend andere Energieressourcen hat und sich als Erdbebenregion schon gar nicht auf AKWs einlassen sollte - vom Atommüllproblem mal ganz abgesehen.
Darauf das Augenmerk zu legen, kam den Verhandler-Staaten nicht in den Sinn, auch dem damaligen grünen Bundesaußenminister Josef Fischer nicht, denn zu korrumpiert durch die heimische Atomlobby und die Arroganz der Macht.
Man müsste mal ausrechnen, was das iranische Atomprogramm die Iraner tatsächlich kostete - einschließlich der Sanktionsfolgen.
Und uns kostet diese Feindschaft ebenfalls, denn die westliche Iranpolitik trug wesentlich zur Zerrüttung mit Moskau bei, wer sich der Raketenabwehr-Debatte erinnern mag, die Abwehr sei ausschließlich gegen Teheran gerichtet - und man ließ Moskau trotzdem nicht rein in eine gemeinsame Befehlsstruktur.


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#64

RE: Iran-Konflikt

in Friedensforschung.de 16.01.2021 13:44
von Markus Rabanus • 6.051 Beiträge

@Gloria S., mich wundert es, dass es niemanden wundere ;-)
Weil den iranischen Machthabern klar sein sollte, dass ein Atomwaffenprogramm weder barrierefrei noch Einbahnstraße wird.

Nicht barrierefrei, weil es Staaten in der Region und anderswo gibt, die es zu verhindern versuchen werden.

Keine Einbahnstraße, denn womöglich würde dann geduldet, dass auch Saudi-Arabien zu Atomwaffen kommt, weil "der Feind meines Feindes ist mein Freund" noch immer Kalkül ist.

Und ein etwaig "ziviles Atomprogramm" ist unglaubwürdig, denn der Iran hat genügend andere Energieressourcen und sollte sich als Erdbebenregion schon gar nicht auf AKWs einlassen - vom Atommüllproblem mal ganz abgesehen.

Darauf das Augenmerk zu legen, kam den Verhandler-Staaten nicht in den Sinn, auch dem damaligen grünen Bundesaußenminister Josef Fischer nicht, denn zu korrumpiert durch die heimische Atomlobby und die Arroganz der Macht.

Man müsste mal ausrechnen, was das iranische Atomprogramm die Iraner kostete - einschließlich der Sanktionsfolgen.

Wären die regierenden Mullahs gescheit, dann nutzen sie hoffentlich mit Amtsantritt Bidens die Chance, für die Normalisierung der Beziehungen einen gänzlichen Verzicht auf ein eigenes Atomprogramm anzubieten.


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#65

RE: Iran-Konflikt

in Friedensforschung.de 07.02.2021 17:49
von Markus Rabanus • 6.051 Beiträge

Ja, auch ich wünsche die Wiederbelebung des Abkommens, aber der Iran hat genügend Energieressourcen, um ausgerechnet auf Atomkraft setzen zu müssen.

Aber dieser Aspekt blieb stets unerwähnt, weil alle abkommensbeteiligten Staaten begeisterte AKWler sind.

Obendrein ist der Iran auch noch Erdbebenregion.

Obendrein ist mein Vertrauen in Mullahs, die sich und ihren Anhängern ein Paradies mit lauter Jungfrauen versprechen, sehr begrenzt, dass sie wie ich genügend Wertschätzung für das "sündige" Treiben auf diesem Planeten aufbringen.

Plus Gefahr des atomaren Wettrüstens, denn dann wollen wahrscheinlich auch die Saudis die "Wunderwaffe" haben.

Ich bin für das Abkommen, aber meine Ansage an Teheran lautet ganz klar: LASST ES SEIN. - Und deckt der Öffentlichkeit auf, was das Atomprogramm den Iran gekostet hat und womöglich auch noch den Frieden kosten wird.


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#66

RE: Iran-Konflikt

in Friedensforschung.de 23.02.2021 16:01
von Markus Rabanus • 6.051 Beiträge

Hochwahrscheinlich strebt der Iran nach Atomwaffen, aber der "Deal" hätte ein Anfang sein können, es ohne Krieg zu verhindern. - Und ohne Abkommen mehr Kontrollverlust.
----------------------------------
Kritik am Abkommen habe auch ich - und das möchten Sie bestimmt nicht alles wissen, aber mir ist ohne das Abkommen schlimmerer Kontrollverlust.


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zuletzt bearbeitet 23.02.2021 16:04 | nach oben springen

#67

RE: Iran-Konflikt

in Friedensforschung.de 03.03.2021 18:58
von Markus Rabanus • 6.051 Beiträge

BZ: "Iran lehnt Atom-Treffen mit USA vor Aufhebung der Sanktionen ab"
https://www.thunertagblatt.ch/iran-lehnt...ab-645279640053

Die Uran-Anreicherung scheint Teheran ja mächtig wichtig zu sein. - Mir ist Atomares als Joker für den Poker inakzeptabel. Und Poker darf auch nicht sein, denn aller Streit gehört vom IGH entschieden, nicht von den Streitparteien.


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#68

RE: Iran-Konflikt

in Friedensforschung.de 20.03.2021 14:04
von Markus Rabanus • 6.051 Beiträge

Nun argumentierte ich ja noch inhaltlich - und wat dat "mitunter" anbelangt, so recht oft bei Befangenheitsverdacht, was ich auch mir im Falle Josef Fischers gelten lasse, denn zu viele Konflikte, wenn es darum ging, "Realpolitik" auf Werte abzustimmen, aber das klappt mit Leuten nicht, die wie er in Stress-Situationen auf rechtsstaatlich-völkerrechtliche Argumente pfeifen.

Obendrein phantasielos, wie im Falle seiner Iran-Verhandlungen, in denen er anders als seine atomaren Mitverhandler hätte versuchen sollen, Teheran mit grünen Energieangeboten auch vom zivilen Atomprogramm abzubringen.

In Anbetracht von Erdbebenregion, allen sonstigen Anti-AKW-Argumenten und vor allem des volkswirtschaftlichen Schadens wegen des internationalen Misstrauens gegen einen atomaren Iran, wäre es auch im Falle des Scheiterns sinnvolle Diplomatie gewesen.

Er hatte Macht - und gefiel vielen im Beteuern, dass er & wir Leuchtturm von Frieden und Freiheit seien, aber substanziell sah ich die Werte und völkerrechtliche Ordnung durch ihn schlecht vertreten.

Das alles heißt nicht, dass andere es besser gemacht hätten, denn dann wäre es wenigstens zu hören gewesen. Viel zu spät und von kaum mehr als drei, vier Grünen wurde es per BT-Anfrage berücksichtigt - und gehört längst wieder aufgefrischt, denn der Konflikt ist nicht in guten Bahnen.


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