#31

RE: UNO-Pazifismus

in Friedensforschung.de 20.04.2018 00:19
von Markus Rabanus • 877 Beiträge

Meine syrischen Flüchtlinge und meine jesidische Familie haben zu viele verloren, um eingedenk der statistischen Läuterung der Menschheit unser Wohlgefühl nachvollziehen zu können.
Und die Gefahr eines "versehentlichen Atomkriegs" ist noch immer reales Damoklesschwert - als solches bloß deshalb von zu vielen unerkannt, weil zu faul und phantasielos, wie die Doktrinen funktionieren und versagen können.
An den zivilisatorischen Fortschritt zu glauben. ist dennoch moralischer und intellektueller Imperativ.
Zum Selbstversuch empfohlen: www.pazifistisches-manifest.de


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#32

Zur andersortigen Kritik am Pazifistischen Manifest

in Friedensforschung.de 13.06.2018 14:43
von Markus Rabanus • 877 Beiträge

@Dieter F...., Andreas S..., so wichtig die Menschenrechte sind, so war, ist und bleibt vorrangiges Anliegen der Vereinten Nationen die Friedenssicherung, der alle Staaten, ob diktatorisch oder demokratisch regiert, auf Basis der UNO-Charta verpflichtet sind.

Die UNO-Charta verbietet Bedrohung, verbietet Selbstjustiz únd gewährleistet das Selbstverteidigungsrecht in den Schranken des Artikel 51, "bis der Sicherheitsrat die zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlichen Maßnahmen getroffen hat.
Maßnahmen, die ein Mitglied in Ausübung dieses Selbstverteidigungsrechts trifft, sind dem Sicherheitsrat sofort anzuzeigen; sie berühren in keiner Weise dessen auf dieser Charta beruhende Befugnis und Pflicht, jederzeit die Maßnahmen zu treffen, die er zur Wahrung oder Wiederherstellung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit für erforderlich hält.“

Das Nichtfunktionieren des in dieser Weise ausgestalteten völkerrechtlichen UNO-Gewaltmonopols war und ist nicht diktatorischen Staaten wie Saudi Arabien usw. geschuldet, sondern dem völkerrechtswidrigen Umgang mit dem Vetorecht im Weltsicherheitsrat, welches in zu vielen Konflikten für die Rivalitäten der Vetomächte missbraucht wird.

Ursprünglich vorgesehen war das Vetorecht dafür, dass die Hauptmächte der UNO-Gründungsphase den Weltsicherheitsrat nicht unmittelbar gegeneinander instrumentalisieren, jedoch aus dem Privileg des Ständigen Sitzes in besonderem Maße zur Konfliktregelung der übrigen Welt verpflichtet sind.
Folgekonferenzen sollten bei Nichtbewährung nachbessern, was an der Verschärfung des Kalten Krieges und der den Vetomächten zu leichtfertig bewilligten Privilegien scheiterte.

Die heutige Unkenntnis der UNO-Charta einschließlich ihrer selektiven Zitierung und tendenziösen Auslegung ist Aspekt antiquierter Selbstjustizpolitik, wie sie die UNO eigentlich zu überwinden versprach.

Folgen daraus: Nichterledigung jahrzehntelanger Konflikte, z.B. Nahostkonflikt, aber auch völkerrechtswidriger Krieg gegen den Diktator Saddam Hussein, völkerrechtswidrige Krim-Annexion, völkerrechtswidriges Gegeneinander von Nato und Moskau in Syrien usw. - "Jeder macht, was er für richtig hält und der Gegner nicht hindern kann" = Selbstjustiz.

Auch Selbstverteidigung, die sich nicht Gerichten stellt, ist (völkerrechtswidrige) Selbstjustiz.

Für Anfänger rechtlichen Denkens:

Sie dürfen Buh-Rufe ausstoßen, denn mein Unternehmen ist "diktatorisch regiert", weil es mir meine Unternehmensrechtsform gestattet, niemanden mitbestimmen zu lassen, welche unternehmerische Entscheidungen ich treffe.
Andere Unternehmensformen sind der arbeitnehmerseitigen Mitbestimmung verpflichtet, Und Genossenschaften gibt es ebenfalls.
Trotz solcher Rechtsform-Vielfalt sind alle in Deutschland tätigen Unternehmen einem gemeinsamen Recht verpflichtet, welches die Beziehungen untereinander regelt und Mittel der Selbstjustiz verbietet.
So darf ich zur Durchsetzung meiner Interessen keine "bewaffnete Truppe" aufstellen und anderen Unternehmen erpressen, angreifen, obgleich sich für solche Vorgehen recht leicht preiswerte Krieger finden ließen.
So gibt es zwar Streit, aber schlimmstenfalls vor Gerichten.

"Das ist doch wohl selbstverständlich!", werden Sie glauben, denn Sie sehen das Erfordernis des staatlichen Gewaltmonopols zwecks Eindämmung der Selbstjustiz ein.

Nicht anders hat es in den internationalen Beziehungen zu sein.

Und je schwächer mögliche Streitparteien bewaffnet sind, desto leichter tut sich das staatliche Gewaltmonopol. - Desgleichen international.

Wir sind weit davon entfernt, obgleich von Immanuel Kant vor 223 Jahren ausführlich beschrieben und obgleich von allen Staaten mit der UNO-Charta unterschrieben.

Dass sich nicht dran gehalten wird, liegt dann auch an massenhaft unverständigen Menschen, die es nicht kapieren, nicht fordern.

LG


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#33

RE: Zur andersortigen Kritik am Pazifistischen Manifest

in Friedensforschung.de 13.06.2018 17:17
von Markus Rabanus • 877 Beiträge

Na, da stimme ich vielem zu, @Dieter F..., vor allem dem ersten Satz, wonach die UNO (wie jeglicher Club) nur so gut sein kann, wie es seine Akteure sind.
Allerdings messe ich Statuten (wie auch dem Grundgesetz) hohe Bedeutung bei, woran sich zu halten gilt - oder es gehört geändert, denn Verträge sind anderes als bloße Literatur.

Abweichungen vom rechtlich Normierten darf es tatsächlich geben, aber nur zum Besseren und schon gar nicht gegen das völkerrechtliche UNO-Gewaltmonopol, wie ich es oben mit Art.52 zitierte - und zwar genau diejenige Bedingung, die von Selbstjustizlern stereotyp unterschlagen wird, wenn sie sich auf das im ersten Teilsatz beizubehaltene individuelle und kollektive Selbstverteidigungsrecht berufen.

Die UNO-Charta ist recht schlank. Bevor man spekuliert, es werde schon stimmen, wenn sich jemand auf sie beruft, sollte zumindest die genannte Norm nachgelesen sein.

Hinsichtlich der Auslegung ist allen mir bekannten Rechtsordnungen eigen, dass auch die historische Auslegung anwendbar ist, also: "Was haben die Norm-Autoren gewollt?"

Häufig überwiegen andere Auslegungsmethoden, wofür es ebenfalls gute Gründe gibt, aber hinsichtlich der Erwartungen, die an das Vetorecht und Pflichten der Ständigen WSR-Mitglieder gestellt wurden, kann das Vergessen allenfalls im Interesse der Vetomächte liegen, nicht im Menschheitsinteresse.

Was ich oben zum Streitkräftemonopol erzählte, hat ebenfalls historischen Versprechens-Background, denn der "Generalstabsausschuss" sollte die allgemeine Abrüstung einleiten, überwachen und für Vereinte Streitkräfte zuständig sein. Deshalb bedungen sich die Vetomächte auch für dieses Gremium Privilegien aus und riefen ihn mit der überhaupt ersten WSR-Resolution ins Leben, aber ließen ihn dann nicht werkeln.

Kaum jemand kennt das Ding. Auch die meisten Politiker nicht, denn aufgewachsen mit den Scheuklappen, wie sie für Getreue rivalisierender Allianzen nur an Einseitigem interessiert und nicht am gemeinsamer Rechtlichkeit. http://www.inidia.de/unogeneralstabsausschuss.htm

Völkerrechtsengagierten kommt es zunächst mal darauf an, dass sich überhaupt an Recht gehalten wird.
Wäre das akzeptiert, lohnt sich dann auch über Reformen zu sprechen, bspw. über die erforderliche Zwangsmitgliedschaft anstelle von Freiwilligkeit der UNO-Mitgliedschaft, über den erforderlichen Omnilateralismus neben der Multi- und Unilateralität.


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#34

RE: UNO-Pazifismus

in Friedensforschung.de 18.06.2018 11:39
von Markus Rabanus • 877 Beiträge

Ja, "Atomwaffen an die Kette legen". - Ja, das ist sehr im Menschheitsinteresse. Und doch reicht das nicht für die Menschen in Syrien, für die Ukraine und anderswo.

Alle Atomwaffen, alle Streitkräfte gehören unter UNO-Kommando, um auf den Weg einer Abrüstung zu kommen, an dessen Ziel sich die Völker nicht mit Keulen erschlagen.


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#35

RE: UNO-Pazifismus

in Friedensforschung.de 19.06.2018 00:52
von Markus Rabanus • 877 Beiträge

Janz jenau, @Peter. - Und es wäre auch gar nicht so schwer, wenn etwas mehr verstanden wäre, was sich einsparen und gewinnen ließe, wenn sich die Völker der Welt nicht mehr gegeneinander aufhetzen ließen und abrüsten auf polizeiliche Erfordernisse, alle Streitkräfte den Vereinten Nationen unterstellen.
Der UNO-Rüstungsetat käme sicherlich mit weniger als einem Zehntel von dem aus, was die Nationalstaaten gegeneinander wettrüsten. Nicht eingerechnet die ungeheuerlichen Zerstörungen, wenn mal wieder auf Selbstjustiz gesetzt wird.


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#36

RE: UNO-Pazifismus

in Friedensforschung.de Gestern 19:53
von Markus Rabanus • 877 Beiträge

Ein Diskutant fragte, ob ich neben dem Verbleib der Türkei in der NAtO auch die NAtO-Mitgliedschaft Russlands fordere.

@Hans-Christian R., richtig erahnt, wie es überhaupt zum Wohle aller wäre, wenn auch verfeindete Staaten sich einem gemeinsamen System der Friedenssicherung einordnen bzw. unterordnen würden:
Zum Arc de Triomphe, über den Roten Platz und über die Pennsylvania Avenue dürften sodann nur noch multinationale NAtO-Truppen paradieren, die unter dem gemeinsamen NAtO-Oberbefehl stehen.

Das wäre dann "regionale Abmachung" i.S.d. UNO-Charta und Subsidiarität zu deren #Logik, den Vereinten Nationen bzw. dem Weltsicherheitsrat das völkerrechtliche Gewaltmonopol zuzuordnen, um der militärischen Selbstjustiz zankender Staaten und Allianzen Einhalt zu gebieten.

Lb. Herr R., das ist völkerrechtlich wirklich so gedacht und nicht bloß "meine" Logik, wie Sie es vielleicht etwas geringschätzen.

Gleichwohl kommen weder NAtO noch UNO bislang vorwärts auf den vorschriftlichen Weg, weil sich die politische Macht noch immer bloß "nationdemokratisch" herleitet, folglich immer wieder nationalistisch in Szene setzt. Darum ist bspw. der Generalstabsausschuss (Artikel 47 VN-Charta) noch immer inaktiv.

Das kann sich nicht bessern, solange Staaten nicht darauf drängen. Auch das erhoffe ich mir von deutscher Seite demnächst im Weltsicherheitsrat.

Gewiss ein weiter Weg. Aber der erste Schritt wäre Verstehen, der zweite Schritt wäre die Forderung usw.

Ein früherer Bundeskanzler meinte, dass wenn jemand Visionen habe, dann einen Therapeuten aufsuchen solle, aber wenn dem so wäre, säßen wir womöglich noch immer in Höhlen ohne jegliches Werkzeug. Und deshalb ist dann wieder einmal Albert Einstein gescheiter, wenn er meinte (sinngemäß): Nichts ist unmöglich, was menschenmöglich ist.


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