Meine syrischen Flüchtlinge und meine jesidische Familie haben zu viele verloren, um eingedenk der statistischen Läuterung der Menschheit unser Wohlgefühl nachvollziehen zu können.
Und die Gefahr eines "versehentlichen Atomkriegs" ist noch immer reales Damoklesschwert - als solches bloß deshalb von zu vielen unerkannt, weil zu faul und phantasielos, wie die Doktrinen funktionieren und versagen können.
An den zivilisatorischen Fortschritt zu glauben. ist dennoch moralischer und intellektueller Imperativ.
Zum Selbstversuch empfohlen: www.pazifistisches-manifest.de

@Dieter F...., Andreas S..., so wichtig die Menschenrechte sind, so war, ist und bleibt vorrangiges Anliegen der Vereinten Nationen die Friedenssicherung, der alle Staaten, ob diktatorisch oder demokratisch regiert, auf Basis der UNO-Charta verpflichtet sind.

Die UNO-Charta verbietet Bedrohung, verbietet Selbstjustiz únd gewährleistet das Selbstverteidigungsrecht in den Schranken des Artikel 51, "bis der Sicherheitsrat die zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlichen Maßnahmen getroffen hat.
Maßnahmen, die ein Mitglied in Ausübung dieses Selbstverteidigungsrechts trifft, sind dem Sicherheitsrat sofort anzuzeigen; sie berühren in keiner Weise dessen auf dieser Charta beruhende Befugnis und Pflicht, jederzeit die Maßnahmen zu treffen, die er zur Wahrung oder Wiederherstellung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit für erforderlich hält.“

Das Nichtfunktionieren des in dieser Weise ausgestalteten völkerrechtlichen UNO-Gewaltmonopols war und ist nicht diktatorischen Staaten wie Saudi Arabien usw. geschuldet, sondern dem völkerrechtswidrigen Umgang mit dem Vetorecht im Weltsicherheitsrat, welches in zu vielen Konflikten für die Rivalitäten der Vetomächte missbraucht wird.

Ursprünglich vorgesehen war das Vetorecht dafür, dass die Hauptmächte der UNO-Gründungsphase den Weltsicherheitsrat nicht unmittelbar gegeneinander instrumentalisieren, jedoch aus dem Privileg des Ständigen Sitzes in besonderem Maße zur Konfliktregelung der übrigen Welt verpflichtet sind.
Folgekonferenzen sollten bei Nichtbewährung nachbessern, was an der Verschärfung des Kalten Krieges und der den Vetomächten zu leichtfertig bewilligten Privilegien scheiterte.

Die heutige Unkenntnis der UNO-Charta einschließlich ihrer selektiven Zitierung und tendenziösen Auslegung ist Aspekt antiquierter Selbstjustizpolitik, wie sie die UNO eigentlich zu überwinden versprach.

Folgen daraus: Nichterledigung jahrzehntelanger Konflikte, z.B. Nahostkonflikt, aber auch völkerrechtswidriger Krieg gegen den Diktator Saddam Hussein, völkerrechtswidrige Krim-Annexion, völkerrechtswidriges Gegeneinander von Nato und Moskau in Syrien usw. - "Jeder macht, was er für richtig hält und der Gegner nicht hindern kann" = Selbstjustiz.

Auch Selbstverteidigung, die sich nicht Gerichten stellt, ist (völkerrechtswidrige) Selbstjustiz.

Für Anfänger rechtlichen Denkens:

Sie dürfen Buh-Rufe ausstoßen, denn mein Unternehmen ist "diktatorisch regiert", weil es mir meine Unternehmensrechtsform gestattet, niemanden mitbestimmen zu lassen, welche unternehmerische Entscheidungen ich treffe.
Andere Unternehmensformen sind der arbeitnehmerseitigen Mitbestimmung verpflichtet, Und Genossenschaften gibt es ebenfalls.
Trotz solcher Rechtsform-Vielfalt sind alle in Deutschland tätigen Unternehmen einem gemeinsamen Recht verpflichtet, welches die Beziehungen untereinander regelt und Mittel der Selbstjustiz verbietet.
So darf ich zur Durchsetzung meiner Interessen keine "bewaffnete Truppe" aufstellen und anderen Unternehmen erpressen, angreifen, obgleich sich für solche Vorgehen recht leicht preiswerte Krieger finden ließen.
So gibt es zwar Streit, aber schlimmstenfalls vor Gerichten.

"Das ist doch wohl selbstverständlich!", werden Sie glauben, denn Sie sehen das Erfordernis des staatlichen Gewaltmonopols zwecks Eindämmung der Selbstjustiz ein.

Nicht anders hat es in den internationalen Beziehungen zu sein.

Und je schwächer mögliche Streitparteien bewaffnet sind, desto leichter tut sich das staatliche Gewaltmonopol. - Desgleichen international.

Wir sind weit davon entfernt, obgleich von Immanuel Kant vor 223 Jahren ausführlich beschrieben und obgleich von allen Staaten mit der UNO-Charta unterschrieben.

Dass sich nicht dran gehalten wird, liegt dann auch an massenhaft unverständigen Menschen, die es nicht kapieren, nicht fordern.

LG

Na, da stimme ich vielem zu, @Dieter F..., vor allem dem ersten Satz, wonach die UNO (wie jeglicher Club) nur so gut sein kann, wie es seine Akteure sind.
Allerdings messe ich Statuten (wie auch dem Grundgesetz) hohe Bedeutung bei, woran sich zu halten gilt - oder es gehört geändert, denn Verträge sind anderes als bloße Literatur.

Abweichungen vom rechtlich Normierten darf es tatsächlich geben, aber nur zum Besseren und schon gar nicht gegen das völkerrechtliche UNO-Gewaltmonopol, wie ich es oben mit Art.52 zitierte - und zwar genau diejenige Bedingung, die von Selbstjustizlern stereotyp unterschlagen wird, wenn sie sich auf das im ersten Teilsatz beizubehaltene individuelle und kollektive Selbstverteidigungsrecht berufen.

Die UNO-Charta ist recht schlank. Bevor man spekuliert, es werde schon stimmen, wenn sich jemand auf sie beruft, sollte zumindest die genannte Norm nachgelesen sein.

Hinsichtlich der Auslegung ist allen mir bekannten Rechtsordnungen eigen, dass auch die historische Auslegung anwendbar ist, also: "Was haben die Norm-Autoren gewollt?"

Häufig überwiegen andere Auslegungsmethoden, wofür es ebenfalls gute Gründe gibt, aber hinsichtlich der Erwartungen, die an das Vetorecht und Pflichten der Ständigen WSR-Mitglieder gestellt wurden, kann das Vergessen allenfalls im Interesse der Vetomächte liegen, nicht im Menschheitsinteresse.

Was ich oben zum Streitkräftemonopol erzählte, hat ebenfalls historischen Versprechens-Background, denn der "Generalstabsausschuss" sollte die allgemeine Abrüstung einleiten, überwachen und für Vereinte Streitkräfte zuständig sein. Deshalb bedungen sich die Vetomächte auch für dieses Gremium Privilegien aus und riefen ihn mit der überhaupt ersten WSR-Resolution ins Leben, aber ließen ihn dann nicht werkeln.

Kaum jemand kennt das Ding. Auch die meisten Politiker nicht, denn aufgewachsen mit den Scheuklappen, wie sie für Getreue rivalisierender Allianzen nur an Einseitigem interessiert und nicht am gemeinsamer Rechtlichkeit. http://www.inidia.de/unogeneralstabsausschuss.htm

Völkerrechtsengagierten kommt es zunächst mal darauf an, dass sich überhaupt an Recht gehalten wird.
Wäre das akzeptiert, lohnt sich dann auch über Reformen zu sprechen, bspw. über die erforderliche Zwangsmitgliedschaft anstelle von Freiwilligkeit der UNO-Mitgliedschaft, über den erforderlichen Omnilateralismus neben der Multi- und Unilateralität.

Ja, "Atomwaffen an die Kette legen". - Ja, das ist sehr im Menschheitsinteresse. Und doch reicht das nicht für die Menschen in Syrien, für die Ukraine und anderswo.

Alle Atomwaffen, alle Streitkräfte gehören unter UNO-Kommando, um auf den Weg einer Abrüstung zu kommen, an dessen Ziel sich die Völker nicht mit Keulen erschlagen.

Janz jenau, @Peter. - Und es wäre auch gar nicht so schwer, wenn etwas mehr verstanden wäre, was sich einsparen und gewinnen ließe, wenn sich die Völker der Welt nicht mehr gegeneinander aufhetzen ließen und abrüsten auf polizeiliche Erfordernisse, alle Streitkräfte den Vereinten Nationen unterstellen.
Der UNO-Rüstungsetat käme sicherlich mit weniger als einem Zehntel von dem aus, was die Nationalstaaten gegeneinander wettrüsten. Nicht eingerechnet die ungeheuerlichen Zerstörungen, wenn mal wieder auf Selbstjustiz gesetzt wird.

Ein Diskutant fragte, ob ich neben dem Verbleib der Türkei in der NAtO auch die NAtO-Mitgliedschaft Russlands fordere.

@Hans-Christian R., richtig erahnt, wie es überhaupt zum Wohle aller wäre, wenn auch verfeindete Staaten sich einem gemeinsamen System der Friedenssicherung einordnen bzw. unterordnen würden:
Zum Arc de Triomphe, über den Roten Platz und über die Pennsylvania Avenue dürften sodann nur noch multinationale NAtO-Truppen paradieren, die unter dem gemeinsamen NAtO-Oberbefehl stehen.

Das wäre dann "regionale Abmachung" i.S.d. UNO-Charta und Subsidiarität zu deren #Logik, den Vereinten Nationen bzw. dem Weltsicherheitsrat das völkerrechtliche Gewaltmonopol zuzuordnen, um der militärischen Selbstjustiz zankender Staaten und Allianzen Einhalt zu gebieten.

Lb. Herr R., das ist völkerrechtlich wirklich so gedacht und nicht bloß "meine" Logik, wie Sie es vielleicht etwas geringschätzen.

Gleichwohl kommen weder NAtO noch UNO bislang vorwärts auf den vorschriftlichen Weg, weil sich die politische Macht noch immer bloß "nationdemokratisch" herleitet, folglich immer wieder nationalistisch in Szene setzt. Darum ist bspw. der Generalstabsausschuss (Artikel 47 VN-Charta) noch immer inaktiv.

Das kann sich nicht bessern, solange Staaten nicht darauf drängen. Auch das erhoffe ich mir von deutscher Seite demnächst im Weltsicherheitsrat.

Gewiss ein weiter Weg. Aber der erste Schritt wäre Verstehen, der zweite Schritt wäre die Forderung usw.

Ein früherer Bundeskanzler meinte, dass wenn jemand Visionen habe, dann einen Therapeuten aufsuchen solle, aber wenn dem so wäre, säßen wir womöglich noch immer in Höhlen ohne jegliches Werkzeug. Und deshalb ist dann wieder einmal Albert Einstein gescheiter, wenn er meinte (sinngemäß): Nichts ist unmöglich, was menschenmöglich ist.

Vermutlich halten sie deren (Strauß und Schmidt) Politik für vorbildlich ;-)

Strauß wollte für Westdeutschland eigene Atomwaffen. Und bekam sie sogar klammheimlich, die also nicht der "Abschreckung" dienen konnten, die uns gepredigt wurde.

Bis zum Jahr 1973 für Atompilze in 20 bis 30 Kilometern Abstand zur Haubitze. Das hätte ich nicht für gescheit gehalten, wenn ich es denn überhaupt auch nur geahnt hätte, aber es wussten vermutlich noch nicht einmal diejenigen, die damit hantierten - nur besonders vorsichtig sein sollten. Und unser Bundestag wusste es schon erst recht nicht.

Wir können hier ja mal Herrn Ruprecht Polenz fragen, ob er vor der Schmidt-Biographie jemals davon hörte, was seine BT-Vorgänger wussten, nicht wussten oder geheim zu halten hatten.

Auch die zweijährlichen "Übungen" von Verfassungsorganen in der "Dienststelle Marienthal", einer verheimlichten Bunkeranlage, in die es unsere Volksvertreter zeitlich allenfalls geschafft hätten, wenn eigener "Erstschlag" und um der Vergeltung für ein paar Tage zu entgehen, während oben die Bevölkerung verschmorte. Geschätzte Kosten verheimlichte 3 Mrd. DM.

Ich lehnte schon als Schüler solche Bunker ab, weil für das Atomzeitalter mit viel zu schnellen Raketen eben allenfalls Schutz für Angreifer, niemals für Verteidiger.

In West und Ost bauten die vollkommen bescheuerten Politiker solche Sachen noch bis in die späten Achtziger - aller Propaganda entgegen für "Erstschlagsstrategien". Und die Dummen glaubten, es gehe doch immer bloß um "Abschreckung".
Niemand in Ost und West entschuldigte sich jemals bei denen, die als "Fünfte Kolonne" der Gegenseite verleumdet wurden.

In solchen Verleumdungen gegen die Friedensbewegung übte sich Strauß permanent - und Helmut Schmidt auch nicht grad selten. Und nicht nur Mielke übte sich in Stasi-Methoden, denn mich "beobachteten" beide Seiten, wie sich 1995 in einem Moabiter Strafprozess gegen einen Kommilitonen herausstellte, weil er mich nicht nur für den VS, sondern auch für die Stasi "beobachtet" hatte.

Naja, es war Kalter Krieg. Und Misstrauen war Leitkultur. Wir überlebten es. Aber was wäre die Lehre daraus?
Ich fasste es mal für alle verständlich in 11 Zeilen zusammen: www.pazifistisches-manifest.de

UNFERTIG

@Sybille, es gibt zweierlei Arten von Pazifismus:

In den meisten Schulen unserer noch immer nationalistischen Welt wird ein falscher Pazifismus gelehrt, wonach Pazifismus eine Gesinnung sei des Schemas "Seid nett zu einander!" und der Krieg aus der Welt, alles werde gut.
Und viele glauben, das sei "Pazifismus". Die einen finden es gut, die anderen halten es zurecht für blöde, weil "auch der Frömmste nicht in Frieden leben kann, wenn

aber viele halten es zurecht für dummes Zeug, besserenfalls für "gutgemeintes, aber leider untaugliches" Zeug,
- damit wir keine andere Politik fordern, als sie uns seit eh und je in Kriege führt, zu folgsamen Kriegern gegeneinander macht.

Dieser falsche Pazifismus hatte schon immer viele Anhänger, die mehr oder weniger fest daran glauben, dass die Forderung "Seid nett miteinander!" genüge - und der Krieg sei aus der Welt.

Lb. @Ischinger, zu träumen, genügt nicht.


Immerhin besteht das UNO-Gewaltmonopol seit langem völkerrechtlich. Ist wesentlicher Fortschritt ggü. dem Völkerbund.
Dass sich nicht dran gehalten wird, dass es organisatorisch nicht umgesetzt wird, liegt am anhaltenden Nationalismus, sich Streitkräfte für die Selbstjustiz gegeneinander vorzubehalten, verbrämt als "Ultima ratio".

Naja, das sollte mal eigentlich parteiübergreifend sein, denn unsere Kinder auf das staatliche Gewaltmonopol, Gewaltenteilung und Demokratie zu dressieren, woran man sich im Weltmaßstab nicht halten mag, ist einer der schärfsten Logikbrüche - und Widersprüche - neben Reich und Arm, Frau und Mann, Mensch und Natur usw.

@Klaus Schlichtmann, die Parteien schaffen es halt noch immer nicht aus ihrer internationalen Parteilichkeit heraus.
Und die ist zu "transatlantisch", während bei den Linken zu oft auf bloßer Gegenseite und in allen Parteien zu wenig auf Gegenkurs.

Dass sich Gegenseite und Gegenkurs unterscheiden, haben so viele nicht verstanden. Und dass sich auch Gegenkurs noch in Unmögliches und Mögliches unterscheidet, leider auch nicht.

So auch in großen Teilen der Friedensbewegung, deren Überschwang für eine gewaltfreie Welt blockiert, für gerüstete Realisierung des völkerrechtlichen UNO-Gewaltmonopols zu streiten, obgleich genau deshalb die Rivalen der archaischen Logik von Selbstjustiz verbleiben, weiterhin auf militärische Abschreckung, militärische Erpressung und Krieg setzen können.

1,7 Billionen Dollar und mehr verbrät die Politik Jahr für Jahr in Militärs, nicht eingerechnet die Zerstörungen, die daraus sind, dass wir uns noch immer erzählen lassen, es könne eine "Sicherheitsarchitektur" daraus sein, dass sich Staaten gegenseitig militärisch in Schach halten könnten anstatt das völkerrechtliche UNO-Gewaltmonopol endlich zu realisieren.

1967 fotografierte mein Vater diesen Patienten. Auf Nias/Indonesien. Und in den frühen Achtzigern war er zur Hungerskatastrophe in Äthiopien. Mit solchen Bildern im Kopf wuchs ich auf, mochte mich nicht damit abfinden, dass die Not und die Kriege nicht abzustellen seien.

Aber so oft vereinnahmt in der Rivalität, so oft abgelenkt durch die Schreie und Gemetzel - und auch durch Freuden am Leben, weil Menschenrecht - fand sich erst spät die einfachste Einsicht und in 11 knappen Zeilen, www.pazifistisches-manifest.de

@Jens, es würde aber weder praktisch noch theoretisch etwas bessern, wenn der größte Ganove dann und irgendwann durch die nächst größten Ganoven abgelöst würde, zumal mir nicht scheint, dass es der KP Chinas gelänge, mich und die Welt zu beglücken - allenfalls mit Huawai-Tablets ;-) , solange die Kaufkraft reicht und welche für Hungerlöhne Akkordarbeit leisten.

Es kommt nicht zum Frieden, indem man ein Land zum größten Feind unter den Rivalen kürt, wenn nicht die Rivalität entmilitarisiert wird und durch ein kosmopolitisches Gewaltmonopol gehütet.

Es kommt zum Frieden, wenn man die größten Feinde mitnimmt, sich nicht mehr in Rüstung und Kriegen zu verausgaben.

@Eli S....,
auch das innerstaatliche Gewaltmonopol kann missbraucht werden.
Auch die innerstaatliche Gewaltenteilung ist kein letzter Garant gegen den Missbrauch.
Auch die Demokratie ist kein letzter Garant für das Gute, denn Mehrheiten können sich an Minderheiten verbrechen.

Es gibt folglich keine Garantie für die Schaffung eines Paradieses, aber die Hölle ist dennoch eher und öfter aus dem jeweiligen Gegenteil,
- aus Selbstjustiz statt Gewaltmonopol,
- aus fehlender Gewaltenteilung,
- aus Diktatur.

Drum braucht die Menschheit gemeinsame Strukturen, um die zwischenstaatlichen Streitigkeiten zu entmilitarisieren und stattdessen demokratisch und juristisch zu zivilisieren.

Bleiben die Staaten für Kriege bewaffnet, während die Vereinten Nationen in Ohnmacht verbleiben, werden die Staaten nicht Gerichte und Abstimmungen, sondern Kriege für "Ultima ratio" halten.

Ja, @Eli S..., die "Nebenbemerkung" ist von größter Bedeutung und berechtigte Hauptsorge im Hinblick auf das UNO-Gewaltmonopol.
Ich schrieb schon oft dazu, aber so richtig überzeugen vermögen die bisherigen Texte nicht, dass diese Sorge "allemal berechtigt und dennoch nicht überwiegen darf".
Auch Albert Einstein sah das so.
Argumentationsversuch z.B. www.inidia.de/weltdiktatur.htm