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RE: Nahost-Konflikt
in Friedensforschung.de 30.10.2023 00:42von Markus Rabanus • 10.501 Beiträge
so recht du mit vielem hast & auch Milliardäre hinter dem Hamas-Terror stecken, werden sich jetzt keine "Hamas-Milliardäre" im Gazastreifen befinden.
Dass Antisemitismus & Terrorismus Machtbasis & Geschäftsmodell der Hamas, Hisbollah usw. ist - bis hin nach Teheran und in weite Kreise der arabischen & muslimischen Welt, ist hingegen traurig brutale Gewissheit.
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RE: Nahost-Konflikt
in Friedensforschung.de 30.10.2023 00:46von Markus Rabanus • 10.501 Beiträge
Wenn es nicht gelingt, die Hamas vollends zu entwaffnen & vollends zu entmachten, dann wird sie auch ihre nächste Niederlage als "Sieg" feiern - im Marschschritt durch die Ruinen.
Um das zu verhindern, würde Israel den Gaza-Streifen erneut besetzen müssen, was eigentlich UNO-Verpflichtung wäre, denn das #Selbstverteidigungsrecht ist bei Verstand für die UNO-Charta nicht nur auf die Verhältnismäßigkeit limitiert, sondern auch nachrangig gegenüber der Verantwortung des Weltsicherheitsrats für den Frieden, so auch für die Verteidigung Angegriffener.
Mit dem WSR ist leider nicht zu rechnen & dennoch wäre solches Fordern richtig, um den Ungeist der Selbstjustiz wenigstens per Appell zu entgegnen.
Ohne vernünftige #Zweistaatenlösung, wie Juden & Palästinensern vor Gründung Israels gleichermaßen versprochen, ist mir keine friedliche Entwicklung in Aussicht.
In wenigen Tagen jährt sich die Ermordung von #Jitzchak_Rabin.
Gedenkt des 4. Novembers 1995.
Und mir erinnern sich auch Netanjahus Anti-Rabin-Demonstrationen aus dieser Zeit.
Ich wünsche, dass Netanjahu der Hamas den Garaus macht, aber ich werde in allem Übrigen nicht sein Fürsprecher, #solange er keine vernünftige Zweistaatenlösung mitbewirkt.
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RE: Nahost-Konflikt
in Friedensforschung.de 16.11.2023 17:02von Markus Rabanus • 10.501 Beiträge
Dass palästinensische Terroristen schlechte Palästinenser sind, ist zumindest mir fraglos, aber wer sich unter "gemäßigten Palästinensern" vorstellt, sie hätten der völkerrechtswidrigen "Siedlungspolitik" Israels brav zuzuschauen, der fördert den palästinensischen Terrorismus & darf mir ihn nicht beklagen - schlimmer noch >> macht sich #mitschuldig.
Auch vielen Israelis ist das sonnenklar. Aber gewählt ist wiederholt eine Regierung, die den Palästinensern jegliche Aussicht auf Zweistaatlichkeit durch fortschreitende Annexion untergräbt.
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RE: Nahost-Konflikt
in Friedensforschung.de 22.11.2023 13:58von Markus Rabanus • 10.501 Beiträge
Bernd W., die PLO war nationalistisch, aber "links" allenfalls darin, dass sie von der Sowjetunion unterstützt werden wollte. - Das hat mit "Links" nichts zu tun, auch wenn viele Linke und viele Rechte darin "Linkes" sehen wollten.
Was dich während des Studiums an falscher PLO-Geschichtsschreibung störte, rechtfertigt nicht in allem Umkehrschlüsse, denn Arafat bekam den Friedensnobelpreis gemeinsam mit Jitzchak Rabin aus besten Gründen & die PLO hat das Existenzrecht Israels längst anerkannt, sich SOGAR mit der Besatzung arrangiert, allerdings in Erwartung der Zweistaatlichkeit und gegen weitere Landnahme Israels.
Dass die PLO bzw. Autonomiebehörde diesbezüglich nichts erreichte, hat sie offenbar derart geschwächt, dass sie sich nicht in weitere Wahlen traut, was sie zunehmend delegitimiert und die Hamas stärkt.
Die UNO (auch der Westen) besteht per Resolutionen auf die Zweistaatlichkeit, auf die Beendigung der sogenannten "Siedlungspolitik", aber der Westen setzt Israel nicht unter Druck, das Existenzrecht eines Palästinenserstaates anzuerkennen & zu verhandeln.
Denn so allein würde es mit dem Völkerrecht in Übereinstimmung sein, es sei denn, dass die Vereinten Nationen zu anderen Schlüssen gelangen.
Der Kampf gegen Antisemitismus ist Heiliger Zweck, aber die Mittel müssen solchem Zweck entsprechen & dürfen nicht für andere Zwecke konstruiert werden, so auch nicht für die nationalistisch expansiven Interessen Israels.
Davon hängt viele Glaubwürdigkeit ganz wesentlich ab, ob zwischen den Religionen oder Staatenwelt.
Die Solidaritäten gehören konditioniert - für die völkerrechtlichen Interessen der Palästinenser nicht minder als zugunsten Israels gegen den palästinensischen Terrorismus. Das hat die #Staatsräson zu sein.
Israel gehört unterstützt, die Hamas zu entwaffnen, a) zumal die Hamas gegen Israel Krieg führt & "Waffenstillstände" nur neuerliche Kämpfe vorbereiten, b) weil die rivalisierenden Weltmächte dem Treiben der Hamas Freiräume schaffen, anstatt die Hamas und Israel zur Kurswechseln zu bewegen.
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RE: Nahost-Konflikt
in Friedensforschung.de 29.11.2023 19:48von Markus Rabanus • 10.501 Beiträge
Anne M., ja, es gibt "viele Kriegerinnen" zzgl. solcher, die ihre kriegerischen Männer machen lassen.
Kriegerin zu sein, ist überdies nicht immer falsch, wenn für einen gerechten Frieden & nicht nur dem selbstgerechten Frieden.
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Nebenbei >> für mein Töten bin ich auch dann verantwortlich, wenn es Leute im "Hintergrund" gibt
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RE: Nahost-Konflikt
in Friedensforschung.de 29.11.2023 20:18von Markus Rabanus • 10.501 Beiträge
Marion F., "merkwürdig" fasse ich als Kompliment auf.
Ein Verteidigungskrieg ist mir ein "Krieg für den Frieden",
- wobei es dennoch darauf ankommen muss, ob Gerechtes oder Ungerechtes verteidigt wird,
- es ferner darauf ankommt, ob die Opfer die Zwecke nicht lohnen, ob Menschen zur Verteidigung gezwungen oder freiwillig sind.
Und vieles mehr, oft zu viel für viele Gemüter, die es wie ich lieber einfacher hätten, aber von denen viele im Unterschied zu mir es sich dann zu einfach machen.
Zur Frage, ob es "ungerechten Frieden" gibt?
Ja, ich begreife meinen Frieden mit vielen Armen der Welt als ungerechten Frieden.
Gleichwohl kann ungerechter Friede besser sein als jeder Krieg für Gerechtes,
- zumal auch der gerechteste Krieg niemals ohne Ungerechtes einher geht.
Ein "selbstgerechter Frieden" ist, wer über seinen Frieden nicht übergeordnet richten lässt, wie es der Menschheit mit Inkrafttreten der UNO-Charta seit dem 24.10.1945 als wichtigster Lehre aus den Weltkriegen einander versprochen ist.
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RE: Nahost-Konflikt
in Friedensforschung.de 16.05.2024 14:36von Markus Rabanus • 10.501 Beiträge
Andreas v. B., Sie verleumden, denn Thunberg stellte mit keinem einzigen Spruch das Selbstverteidigungs- und Existenzrecht Israels infrage, sondern die Art der Wahrnehmung & fortschreitende Okkupation ("Siedlungspolitik").
Wie steht es um Sie >> "Verteidigen" Sie auch das den Palästinensern versprochen staatliche Existenzrecht? Was soll dafür übrig bleiben?
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RE: Nahost-Konflikt
in Friedensforschung.de 29.04.2025 02:08von Markus Rabanus • 10.501 Beiträge
RE: Nahost-Konflikt
in Friedensforschung.de 07.06.2025 11:52von Markus Rabanus • 10.501 Beiträge
RE: Nahost-Konflikt
in Friedensforschung.de 16.06.2025 02:46von Markus Rabanus • 10.501 Beiträge
Dass Netanjahu den Iran angriff, weil ihm Trump nicht verlässlich sei, halte ich für unwahrscheinlich, denn immerhin so verlässlich, dass ihn Trump nicht stoppe & allein das dürfte für Netanjahus Entscheidung von Relevanz gewesen sein.
So wichtig Vertrauen ist, bleibt es aus völkerrechtlicher Perspektive nachrangig, denn im Völkerrecht geht es ums Dürfen & weder Vertrauen noch Verdacht berechtigen zu Angriffen.
Das Krude mehrt sich leider auch mit den Worten unseres Verteidigungsministers Pistorius im "Bericht aus Berlin" (ARD, 15.06.2025, 18:58 Uhr) zum aktuellen Geschehen:
"Israel hat jedes Recht, sich zu verteidigen, auch präemptiv. Das ist, glaube ich, unumstritten. Und trotzdem ist es völkerrechtlich nicht so ohne weiteres zu beurteilen. Das würde ich mir jetzt auch nicht anmaßen."
Doch er maßt es sich an, denn niemand hat "jedes" Recht, sich zu verteidigen, wie ihm als Volljurist geläufig sein sollte.
Und "präemptive Verteidigung" ist sehr wohl umstritten, wäre weit engeren Bedingungen gebunden als jegliche Verteidigung nach Maßgabe der UNO-Charta.
Auch ich bin der Auffassung, dass es eine atomare Bewaffnung Irans auszuschließen gilt. Allerdings ist das #Völkerrechtsprinzip "Gleich soll Gleich nicht richten" höchste Ordnungsfunktion gegen Selbstjustiz.
Netanjahus Telefonate mit Trump, Merz usw. mag es gerne geben, aber Legitimität für Gewaltmitteleinsatz hat sich auf den Wegen von Weltsicherheitsrat, IGH und Generalversammlung anzunähern.
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RE: Nahost-Konflikt
in Friedensforschung.de 16.06.2025 03:47von Markus Rabanus • 10.501 Beiträge
Jens T., der Iran "verstößt" nur dann gegen den Atomwaffensperrvertrag, wenn sein Atomwaffenprogramm nachgewiesen wäre, aber es ist bislang nur Verdacht, wenngleich hochplausibel.
Wahrscheinlich möchte es Teheran ähnlich wie Nordkorea machen & erst mit Erlangung von Atomwaffen aus dem Atomwaffensperrvertrag aussteigen.
Der Atomwaffensperrvertrag enthält ja leider eine Kündigungsklausel und keine effektiven Sanktionsmittel.
Was viele nicht wissen, weil zu faul, den superkurzen #Atomwaffensperrvertrag mal selbst zu lesen >> Artikel 6 verpflichtete die unterzeichneten Atomwaffenstaaten als Hauptgegenleistung für die Atomwaffenverzichtsstaaten, sich auf Verhandlungen einzulassen, die eine vollständig atomwaffenfreie Welt unter strenger internationaler Kontrolle hätte bringen sollen. - Alle fünf Jahre Kongress zur Vertragskontrolle.
Weil die unterzeichneten Atomwaffenstaaten dieses Versprechen nicht einlösten, einigten sich 122 Staaten am 7.7.2017 auf einen #Atomwaffenverbotsvertrag, der trotz vieler Drohungen seitens der Atomwaffenmächte am 22. Januar 2021 von genügend Staaten ratifiziert und in Kraft trat.
Gleichwohl ist die Liste der iranischen Völkerrechtsverstöße lang, wie leider auch Israels.
Auch wichtig:
1, Israel entzieht sich dem Atomwaffensperrvertrag & hütet den eigenen Atomwaffenbesitz als offenes, aber strafbewehrtes Staatsgeheimnis.
2. Iran trat zwar dem Atomwaffensperrvertrag bei, aber bezeichnenderweise nicht dem Atomwaffenverbotsvertrag.
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RE: Nahost-Konflikt
in Friedensforschung.de 16.06.2025 04:45von Markus Rabanus • 10.501 Beiträge
@Wolfgang K., Ihre Kritik ist weitgehend stimmig, während die Unterscheidung präemptiver und präventiver Gewaltschritte erläuterungswürdig bliebe & m.E. der völkerrechtlichen Grundlage entbehrt.
Der letzte Satz ist mir zu spekulativ, ausschweifend und erschwert die völkerrechtliche Beurteilung des aktuellen Konfliktgeschehens, zumal auch im größeren Betrachtungsrahmen dann doch wieder auf den ortsnähere Kontext einzugrenzen wäre, dass zunächst mal arabische Staaten über Israel herfielen, anstatt sich der gewiss problematischen UNO-Entscheidung zur Aufteilung des britischen Mandatsgebiets zu fügen.
Und es blieb ja nicht bei diesem ersten Auslöschungsversuch, was sehr dazu beitrug, dass die spätere Politik Israels den Angriff für die beste Verteidigung hielt und fortsetzt.
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RE: Nahost-Konflikt
in Friedensforschung.de 03.08.2025 23:48von Markus Rabanus • 10.501 Beiträge
Hamas will nur für unabhängigen Staat Waffen ablegen
Stand: 03.08.2025 14:19 Uhr
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/...igkeit-100.html
+++++++++++++++++
++ Deutschland wirft erneut Hilfsgüter über dem Gazastreifen ab ++
Stand: 03.08.2025 23:34 Uhr TS
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RE: Nahost-Konflikt
in Friedensforschung.de 15.09.2025 01:58von Markus Rabanus • 10.501 Beiträge
12.09.2025 >> UNO-Vollversammlung befürwortet Zweistaatenlösung zwischen Israel und Palästinensern nebst Entmachtung der Hamas
Von Frankreich und Saudi-Arabien eingebracht, stimmten 142 Staaten zu. Darunter auch Deutschland. Zehn Staaten stimmten dagegen. Darunter Israel und die USA. Acht Staaten enthielten sich.
https://www.deutschlandfunk.de/uno-vollv...ensern-100.html
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RE: Nahost-Konflikt
in Friedensforschung.de 17.10.2025 14:23von Markus Rabanus • 10.501 Beiträge
Bislang scheint von den Obduktionsberichten noch keine Todesursache veröffentlicht. Auch findet sich mir nichts, dass sich die Entführer zu den Todesursachen erklärt hätten oder hätten erklären sollen. - Aber so wichtig das alles ist, wäre es völkerrechtswidrig, die Hilfslieferungen von weiteren Leichenüberstellungen abhängig zu machen.
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