Thomas Franke, da die "säuerlichen Moralinkübel" bei Ihnen keene sonderliche Wirkung zu entfalten scheinen - und auch ich trotz vieler Predigt der Moral nur beschränkte Kräfte zutraue, liegen Sie mich betreffend falsch, denn "gleichgesinnt" sind eher nur wenige, während die meisten auf mehr oder minder gut gemeinten Abwegen entweder einer Streitpartei den Vorzug geben oder beide zu Friedensverhandlungen auffordern.

Mit den 68 Buh-Rufen des Menschenrechtsrates ist es so wenig wie bei Ihnen getan, denn würden 680 draus oder kein Buh-Ruf mehr, wird sich Netanjahu beidenfalls amüsieren, solange er sich nicht gehindert sieht.

Ich hingegen fordere, dass den Streitparteien das Heft aus der Hand genommen wird, denn wenn zwei sich nicht friedlich und fair zu einigen vermögen, dann müssten von ihnen unabhängige und übergeordnete Dritte den Streit entscheiden, also der WSR, der IGH oder die UNO-Generalversammlung, damit die Selbstjustiz eingedämmt wird.

Meine Forderung bleibt richtig, auch wenn nicht erfüllt, denn es läuft falsch, dass die globalen Rivalitäten die Wahrnehmung des völkerrechtlich den Vereinten Nationen zugestandenen Gewaltmonopols verhindern.

Somit wird Selbstjustiz geübt, so weit die Kräfte reichen.
Dass unredlicher Zugewinn nicht immer Zugewinn bleibt, mussten sogar die schlimmsten Schurken der Menschheitsgeschichte irgendwann kapieren.

In der heutigen Zeit - und das schon seit Jahrzehnten - kann allerdings solche Lektion auch atomar ins Auge gehen. Dann hat nichts "gelohnt" - und alle wissen es - und ändern dennoch ihr Verhalten nicht.

Markus Br., mit den Erscheinungsformen lässt sich arbeiten, denn oft genug antisemitisch motiviert, so dass Anfangsverdacht stets sein darf, aber eben Verdacht und nicht Urteil.

Wer sich zum Urteil den Verdacht genügen lässt, ist mir kein "Israelfreund", allenfalls ein schlechter. Darin gefallen sich viele und sorgen sich wenig, dass es den Antisemitismus und Hass auf Israel mehrt.

Die "einfache Faustformel" hat den Haken, dass sich zwar Landstreitigkeiten auf Basis des Völkerrechts vergleichen lassen, aber vernünftiger Weise nicht zu gleichen Schlussfolgerungen führen können.

Nicht schön, aber tatsächlich wäre man dumm, einen starken Verbrecher der gerechten Strafe zuführen zu wollen, wenn dazu die Kräfte fehlen.
Ebenfalls unpraktisch wäre es, einen schwachen Verbrecher deshalb laufen zu lassen, weil man dem starken Verbrecher nicht nachstellt. *

So scheint es mir mit Krim und Golanhöhen, dass sich Putins Russland mehr Verbrechen als ein Netanjahu leisten kann, auch wenn die ganze Welt dagegen wäre, es sei denn, man betreibe wie er ein Feiglingsspiel und riskiere den Weltuntergang, denn Putin war m.E. mit der Krim-Annexion nahe dran - und beide Großmächte oft genug im Syrienkrieg.

All das darf mir niemand, zumal es noch Menschen auf dem Planeten geben soll. die streitunbeteiligt in Mitleidenschaft gezogen würden.
* Deshalb mache ich immer irgendwelche Vorschläge, wie sich derlei Geschehen & Verbrechen auf möglichst zivilen Wegen begegnen ließe, also diplomatisch, demokratisch und wirtschaftlich, solange es dem IGH an Autorität fehlt und dem WSR am gemeinsamen Willen zur Streitentscheidung.

Netanjahus Karten sind verglichen mit Putins schlechter, denn Bibis Politik ist viel abhängiger von innen- und außenpolitischen Kräften. Darum wird er, falls nicht über seine Affären gestürzt, die Gunst der Trump-Präsidentschaft nutzen.

Anderenfalls wäre Netanjahus Karten sogar schlechter als Erdogans, denn letzterer kann die Großmächte und Allianzen gegeneinander ausspielen.

So ist die "Faustregel" zwar als Regel tauglich, aber mit sehr gewichtigen Ausnahmen.

Mich freut es für Israel, sich mit der "Arrow 2" besser gegen Raketenangriffe verteidigen zu können, aber Israel muss den Palästinensern und Syrern das Westjordanland und die Golanhöhen zurückgeben, deren Entmilitarisierung die Vereinten Nationen zu garantieren haben.

Von den Palästinensern eine "neue Strategie" zu fordern, doch ohne Idee, was denn "neu" sein könne, scheint ein bisserl wenig oder gut gemeint zu vorsichtig.

Was käme in Betracht? Wer hat über Kritik hinaus Idee?

Wenn keine Zweistaatlichkeit, die sich m.E. nicht im Dialog zwischen den Konfliktparteien, sondern nur mit US-Druck herstellen ließe, dann könnten die Palästinenser die Einstaatlichkeit mit Israel fordern - mit allen bürgerrechtlichen Konsequenzen.

Vor diese Alternative sah schon der 2018 verstorbene Friedensaktivist Uri Avnery die Israelis und Palästinenser gestellt.

Doch ich vermute, dass sich Israel noch weniger als die zerstrittenen Palästinenser-Führer auf die Einstaatlichkeit einlassen würden.

Was aber dann käme Euch an "neuer Strategie" in den Sinn?

Mir fällt nichts ein, es sei denn, die Selbstaufgabe der Palästinenser als ewig besetzt und weiterhin Gebietsverluste hinnehmend dürfe Option sein.

Betreffs Einstaatlichkeit leben heute in Israel und "Siedlungen" ca. 9,1 Mio. Israelis. Jeder Fünfte ist Araber.
In den "Autonomiegebieten" der Palästinenser leben ca. 4,6 Mio. Menschen - ohne die israelischen "Siedler" gerechnet.
Vor gemeinsamer Staatsangehörigkeit mit so vielen Arabern haben zu viele Israelis Angst.
Nicht einmal die Regierungspläne zur weiteren Annexion sehen vor, dass wenigstens den dort lebenden Palästinensern die israelische Staatsbürgerschaft angeboten würde.

Umgekehrt steht die Einstaatlichkeit auch den palästinensischen Organisationen nicht auf dem Wunschzettel, obgleich es für die Region und Menschen die wahrscheinlich beste Option wäre.

Aber die Einstaatlichkeit scheint eher etwas für fernere Zukunft nach gründlicher Aussöhnung in zweistaatlicher Nachbarschaft und Kooperation.

Die Zweistaatlichkeit wiederum würde zweierlei voraussetzen,
a) dass die israelischen Nationalisten sich irgendwo Grenzen setzen, die für einen Palästinenserstaat überhaupt etwas übrig lassen,
b) dass es ein auf Polizeikräfte entmilitarisierter Palästinenserstaat wird und bliebe, dessen Bestand und Unantastbarkeit von den Vereinten Nationen überwacht und gegenüber allen Nachbarn gewährleistet wird.

Israels fortschreitende Landokkupation ist aber noch immer eine der Ursachen für weitere Generationen von Extremisten und deren Terrorismus als "asymmetrische Kriegsführung", wenngleich deren "Erfolge" eher das Gegenteil des Propagierten bewirken, so auch den Mauerbau und die ausufernde Sicherheitsinfrastruktur kreuz und quer durch die Pali-Gebiete.

Wichtiger Grund für den palästinensischen Extremismus ist die Erfolglosigkeit von Gemäßigten und Abbas, die israelische Landnahme wenigstens stoppen, schon erst recht nicht umkehren zu können.

Dass der Extremismus keine Alternative vermag, sichert Abbas zwar einigermaßen die Macht (auf der Westbank), aber schwächt den Extremismus jedenfalls nicht signifikant.

Dieser Konflikt kann nicht beigelegt werden, indem man auf das Ende des Extremismus hofft - und mit Extremismus meine ich nicht nur die Palis, die sich mit dem Existenzrechts Israels oder israelischer Politik nicht abfinden mögen, sondern auch die vielen Israelis, denen die Nahost-Resolutionen der Vereinten Nationen gleichgültig sind, obgleich sie den Vereinten Nationen das völkerrechtliche Existenzrecht Israels zu verdanken haben und sich aus der Thora Landkarten basteln dürfen - und auch nicht mit militärischen Begründungen, einer feindlichen Nachbarschaft den Boden entziehen zu dürfen.

Dieser Konflikt lässt sich weder von Extremisten noch von Gemäßigten fair lösen, also nicht von den Streitparteien, sondern nur, wenn die USA mitspielen.

Damit rechne ich jedoch auch dann nicht, wenn Biden statt Trump im Weißen Haus sitzt, denn Israel hat für die USA und westliche Welt eine zu strategische Rolle in einer zu wichtigen und politisch fragilen Region, die sich mit den dortigen Herrschaftssystemen und militärischen Allianzen besser sichern lasse als "demokratisch" durch postkolonialistische und alternativkolonialistische Muslimbünde.

Wahrscheinlicher ist, dass die Palis mehr und mehr verlieren, in der Region immer mehr "gescheiterte Staaten" entstehen, wie Irak, Syrien, Libanon, ... - und sich der Zorn im Terrorismus verstetigt - und wenn wir Pech haben, dann auch bei uns den evangelikalen und postkolonialen Rassismus verschärft.

Das alles müsste nicht so sein, aber es wird dadurch begünstigt, dass die wichtigsten Mächte der Welt ihre Rivalitäten über die Menschheitsinteressen stellen.

Von "Menschheitsinteressen" mag ich reden, insoweit es um Frieden, Wohlstand und intakte Natur geht, aber Menschheitliches bleibt sowohl für die Menschen in Blechhütten als auch in den Palästen abstrakt, denn es fehlt an weltdemokratischem Bewusstsein, solange sich die Menschheit immer wieder nationaldemokratisch und rassistisch oder religiös gegeneinander einlullen lässt.

Gleichwohl: So düster die Aussichten, desto wichtiger ist es, zu zeigen, wie es richtiger wäre.
Darum begründete und skizzierte ich mit "Pazifistisches Manifest", wie der Weg zum Weltfrieden tatsächlich funktionieren würde.
Und auch Bürgerkriege täten sich in dem Maße schwerer, wie sich rivalisierende Rockerbanden schlechter bekriegen können, wenn das staatliche Gewaltmonopol effizient ist.

https://www.tagesschau.de/ausland/intern...ebiete-101.html

"IStGH zuständig für Palästinensergebiete"
ARD-Tagesschau-Meldung v. 06.02.2021 09:54 Uhr

Mein Kommentar:

Schwierig, denn ich befürworte und fordere zwar die weltweite IStGH-Zuständigkeit, denn die nationale Rechtsstaatlichkeit hat sich mindestens außerhalb des eigenen und völkerrechtlich anerkannten Hoheitsgebiets völkerrechtlichen und tunlichst auch völkerstrafrechtlichen Standards zu fügen, aber die Nichtanerkennung solcher supranationaler Gerichtsbarkeit seitens wichtiger Staaten verhindert das Obsiegen solcher Rechtsauffassung effektiv, so dass es nur Geltung im Rahmen der Mitgliedsstaaten erlangt.

Dann wäre die IStGH-Zuständigkeitsbehahung womöglich falsch und tatsächlich "bloß politisches Signal", aber das ist jetzt nur "Vorurteil", denn ich prüfte nicht gründlich genug - und vordringlich wäre es, sich nicht nur an dieser Tagesschau-Meldung zu orientieren, die bloß die Rechtsauffassungen von Streitparteien und Dritten zitiert, während die Begründung der Entscheidung unzitiert bleibt.

Einzelne Aspekte können trotzdem beleuchtet sein:

Z.B. macht es zumindest in praktischer Hinsicht keinen Unterschied, ob ein besetztes Gebiet als Staat anerkannt oder nicht anerkannt ist, insofern die Geschehen dort und Besatzungsrechte völkerrechtlich und menschenrechtlich niemals bloß "innere Angelegenheit" der Besatzermacht sind, sondern im Gegenteil besonderer Aufmerksamkeit seitens der Weltgemeinschaft bedürfen, vertreten durch deren Institutionen.

Daraus folgt: Wer dem IStGH die Zuständigkeit bestreitet, hätte wenigstens per Weltsicherheitsrat solche Aufsicht zu leisten.
Das werden sich die Veto-Mächte gerne attestieren, sorgen immer mal wieder für Waffenstillstände, aber für keine Konfliktentscheidung - und verhindern aus Gründen ihrer globalen Rivalität die supranationale Rechtsprechung.

Auch Berlin hintertreibt den Völkerrechtsweg, wenn es immerzu heißt, die Streitparteien hätten sich zu einigen und ein etwaiger Gang der Palästinenser zum IGH sei falsch.

Das ist m.E. viel schlimmer als die Ablehnung der auf meinen ersten Blick bestreitbaren IStGH-Zuständigkeit für diesen so viele Jahrzehnte andauernden Konflikt.

ich halte weniger von "resets", zumal wenn nüscht rückgesetzt wird, was völkerrechtswidrig "Fakten schaffte"

Richtiger wäre:
Wenn sich zwei streiten, muss übergeordnet Drittes nach Maßgabe des Völkerrechts entscheiden. - Und davor drückt sich der Weltsicherheitsrat, ohne dass es genügend andere Regierungen reklamieren.

CampDavid
a) Wenn ich einen guten Vorschlag zu machen glaube, denn halte ich daran fest, auch wenn er dem Gegenüber zu überraschend war oder nicht passte.
b) Der Arafat vermittelte gerne von sich das Bild eines allmächtigen Vertreters palästinensischer Interessen, aber er hatte immer Rivalen und sie kaum weniger zu fürchten als während blutigerer Tage den Mossad.
Ob er über das Verhandlungsmandat hinaus für solchen Vertrag mächtig genug war, hätte sich zeigen können, wenn der Vorschlag nicht sogleich wieder kassiert worden wäre.
Je wichtiger etwas ist, desto mehr Zeit muss dafür sein, auch für ordentliche Ratifizierungsverfahren.

Moni Donner, dass die Palästinenser nicht an die Wahlurnen gerufen werden und es auch kaum fordern, hat viele Gründe, denn es herrscht Furcht vor Bürgerkrieg - wie damals im Gaza-Streifen und daraus die Hamas als Siegerin hervor ging.

Auch die internationale Welt macht wenig Druck auf Neuwahlen, denn rechnen damit, dass sich die radikalen Kräfte - spätestens per Bürgerkrieg - durchsetzen würden, denn Abbas schaffte es in Jahrzehnten nicht, mit Israel ein Abkommen oder gar die Zweistaatlichkeit zu erzielen.

Aber selbst dann, wenn sich moderate Kräfte in Wahlen durchsetzen könnten, was sollten sie anders als Abbas machen? Die "Siedler" begrüßen?

Das wäre schön, aber es sind keine "Siedler", sondern Israelis, die mit Rückendeckung der IDF palästinensisches Land zerstückeln und okkupieren, "Fakten schaffen".

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"Die Hamas will keinen Frieden" ist ein Grund mehr, den Frieden von Seiten der Vereinten Nationen zu diktieren. - Heute versagte der Weltsicherheitsrat mal wieder und wird weiterhin versagen, weil zu viele Menschen einen Frieden wollen, der anderen keiner ist.

dreimal mit Antworten angefangen, aber wir beide sind im falschen Film, falls du glaubst, mir sei diskussionswürdig, dass auch nur eine Rakete auf Dächer in Israel abgeschossen werden dürfte.

Moni Donner, dass kriegsbesetztes Gebiet nicht annektiert werden darf, ist nicht "subjektiv", sondern Völkerrecht.
Im Völkerrecht ist man sich einig, dass die Vereinten Nationen Gebietsansprüche regeln dürfen, es aber nicht selbstjustiziell durch "Fakten schaffen" erfolgen darf.
Dass dagegen von vielen Staaten verstoßen wird, macht es nicht zum Völkergewohnheitsrecht.

Du störst dich dran, dass ich von "Streitparteien" spreche, aber Begriffe wie "Streitparteien", "Kriegsparteien" setzen sie nicht gleich.

Auch benannte ich nicht die Hamas, denn es obliegt den Vereinten Nationen, durch wen sie die Palästinenser vertreten sehen.

Vielleicht mag es dir nach bloßer Semantik ausschauen, aber das ist es rechtlich nicht und doch mit vielen Implikationen, denn wäre die Hamas ausschließlich Terrororganisation und nicht zugleich Regent des Gazastreifens, so dürfte Israel mit Vergeltung und Verteidigung keine Zivilisten treffen.

Die Tötung "menschlicher Schutzschilde" muss tatsächlich tabu sein, wie wenn meine Tochter Geisel von Bankräubern wäre und die Polizei ihren Tod nicht riskieren darf.

Im Kriegsrecht schaut es leider anders aus, aber das geht nur, wenn man die zivilen Opfer für die Verbrechen der Machthaber mitverantwortlich macht.

Da wird es völkerrechtlich wirklich schwierig mit dem Verhältnismäßigkeitsgebot usw. - und niemand darf es sich damit leicht machen, niemandem darf palästinensisches Leben wertweniger sein als israelisches Leben.

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Wer steht sich gegenüber? Ich setze nichts gleich:

Auf der einen Seite die Palästinenser sehr desorganisiert mit vielen Menschen, denen vollends egal ist, ob über ihnen die israelische oder palästinensische Flagge weht - "Hauptsache Frieden", aber eben auch viele Palästinenser, die sich im Verhältnis zu Israelis als Menschen zweiter und dritter Klasse sehen, viele, die den Glauben an die Demokratie verloren und mit Hass darauf reagieren, dass ihre einst Gewählten der israelischen Politik außer fruchtlosen Protesten nichts entgegen zu setzen haben - daraus viel blinde Wut mit Terrorismus, obgleich der nichts Positives bewirkt, sondern versündigt und auch das Elend verschärft.

Auf Seiten der Israelis ein funktionierender Staat, in dem die Meinungsverschiedenheiten demokratisch entschieden werden. Unter Wahrung der Menschenrechte und in inneren Angelegenheiten.

Aber Besatzungsmacht zu sein, ist keine "innere Angelegenheit".
Und dann wird Israel zum "Unrechtsstaat", wenn gegen Völkerrecht verstoßend, mit Umsiedlungen, mit Annexionen.

Daraus ist die Pflicht der Vereinten Nationen, den Frieden in Nahost herbeizuführen, weil es die "Streitparteien" nicht vermögen.

Und Israel sollte die Vereinten Nationen achten, denn die Staatlichkeit Israels ist den Vereinten Nationen zu verdanken, allerdings auch von den Vereinten Nationen geschuldet, denn nach Shoa und allem internationalen Versagen galt es den Juden einen Staat zu schaffen, der es ihnen gewährleistet, selbst Hüter jüdischer Geschicke zu sein.

Ich halte es für schlimm, Palästinenser in Gänsefüßchen zu schreiben. - So völkerrechtserforderlich es ist, das Existenzrecht Israels zu verteidigen, so völkerrechtswidrig und inhuman ist es, die Existenz von Palästinensern relativieren zu wollen.
Das zu tun, war stets nur für israelische Extremisten typisch. Denen sollte man es abgewöhnen, aber nicht übernehmen. - Einfach in Zukunft berücksichtigen. Und nicht immer alle Register ziehen, um den eigenen Anliegen zu dienen, denn sind die Mittel falsch, dann werden auch die Zwecke falsch.

@Wolfgang R., das stört mich auch und tue viel dagegen, denn schon allein in meinen Häusern findet sich Gelegenheit, aber auch Sie hätten das Recht auf Gegendemonstration und sollten Unterlassungen nur vorwerfen, wenn kein eigenes.

Aber wahrscheinlich ahnen Sie wie ich, dass eine Gegendemonstration die falschen Geister riefe, sobald gegen Migranten gerichtet, wie Proteste gegen israelische Politik immer auch Antisemiten auf den Plan rufen.

Streetfight ist nicht so mein Ding, allenfalls mal Sitzblockade, wenn braunen Horden eine Demonstration durch die Oranienburger Str. an der Neuen Synagoge genehmigt wurde, ansonsten nur auf die Straße, wenn für gute Sache ein friedlicher Demonstrationsverlauf gewiss scheint.

Und das hat Grund, dass sich Streitereien nicht auf der Straße zu entscheiden haben, jedenfalls mir nicht, so dass sich meine Kritik an Missständen auf Mediales und Kontakte beschränkt.

Obendrein aus Erfahrung, denn in studentischen Zeiten mitorganisierte ich viele Demonstrationen im damaligen Westberlin, verstehe ich mich auf Massen, aber weiß darum auch, wie schwierig das Sortieren & Aussortieren von Teilnehmenden ist - und um die Eigendynamik in kritischen Situationen.

Und drittens liegt mir so gar nicht daran, der Polizei durch Gegendemos die Arbeit zu erschweren, zumal auch viel unzulässige Polizeigewalt notorische Folge aus Überbeanspruchung ist.

Der #Nahostkonflikt geht seit Generationen und in die nächste - immer auch auf der Straße, weil verpasst wird, den Konflikt seitens der Vereinten Nationen zu entscheiden, denn die Konfliktparteien tun es nicht.

Wahrscheinlich werden wir beide eine Ende davon nicht erleben. Schade.

das ist mir alles so fürchterlich klar, zumal seit Jahrzehnten immer gleich - und bleibend falsch, dass nicht die Vereinten Nationen den Konflikt entscheiden, denn sowohl bei den Palästinensern als auch den Israelis wird sich nicht beliebt machen, wer der anderen Seite weit genug entgegen kommen will.

Die Hamas & Co. zu entwaffnen und in strafrechtliche Verantwortung zu nehmen, läuft man mir immer wieder offene Türen ein - und für die Umsetzung schlug ich schon oft Modelle vor, denn es bei frommen Wünschen zu belassen, ist verkehrt.

Die Gutwilligen in Nahost machen auch viele Vorschläge, aber zu mir dringen immer nur Pusteblümchen durch, dass sich doch nett miteinander leben lasse.
Und israelische Qualitätsmedien verstehen sich eher auf gute Analysen und scharfe Kritiken als auf Pläne.
Falls anderes begegnet, freue ich mich auf Hinweis, zumal sich meine Konzentration auf viele Themen verteilt.

Meine Vorschläge stoßen nicht nur auf Desinteresse, sondern häufig auf Ablehnung, weil so viele Menschen ganz fest davon überzeugt sind, es dürfe bloß einer Seite das Wort geredet werden, denn alles andere helfe dem Feinde.

Auf kurze Strecke mag es stimmen und bewährt sich auch schlecht im Gefecht, aber wie mit so vielen Konflikten der Welt ist es leider zu menschlich, dass sich um sie nur "gekümmert" wird, wenn es kracht, obgleich das die schlechtesten Zeiten für Vernünftiges sind.

Servet, bitte nicht glauben, solche Kritik sei mir neu, aber sie ändert ja überhaupt nichts am Existenzrecht Israels, weshalb einzig relevant ist, wie weit dieses Recht geht - und ganz gewiss nicht so weit, wie es israelische Nationalisten trieben.

Aber dass es mehr als das Wenige wurde, wie es von den Vereinten Nationen beschieden war, hat eben auch Grund darin, dass arabische Staaten Israel sofort mit Krieg vernichten wollten - und zwar allesamt Staaten, denen das Land auch nicht gehörte.

Meine Linie ist klar, weil ich immer (wie oft auch Abbas und viele Staaten) verlange, dass die Vereinten Nationen für eine taugliche Zweistaatlichkeit zu sorgen haben, denn >>>

1. Die Vereinten Nationen brachten die Teilung ins Werk und blieben seither gutes Gelingen schuldig, aber bleiben in der Pflicht,

2. die Streitparteien sind zu ungleich, um einander gewachsen zu sein und eine friedlich & halbswegs faire Koexistenz zu schaffen.

3. Meine Solidarität ist kaum jemals "bedingungslos" oder "grenzenlos", weshalb sich an mir weder Anti- noch Pro-Israelis erfreuen, also auch Palästinenser nicht alles dürfen.

Okay, jetzt waren es drei Linien 　, aber wo ist deine oder die von Lehnert und Salah?